05.09.2017 Hafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch

05.09.2017

MedienINFO 28 – Dienstag, 05. September 2017

Umfrage Verband der Internetwirtschaft Eco
Hafke: Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch

Zu der heute vorgestellten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „
YouGov“ im Auftrag des Verbands der Internetwirtschaft Eco erklärt Marcel Hafke, Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion:

„Die Bürgerinnen und Bürger sind einmal mehr schon viel weiter als die Politik. Sie erkennen klar, was nötig ist: Eine breite Mehrheit der Befragten befürwortet, dass die politische Zuständigkeit für die Digitalisierung in einem Ministerium gebündelt wird. Dies ist ein Wunsch, den die FDP nicht nur teilt, sondern den wir in Nordrhein-Westfalen auch schon haben Wirklichkeit werden lassen: Die Kompetenzen für Fragen der Digitalisierung sind bei unserem liberalen Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gebündelt. Folgerichtig hat der Landtag auch einen eigenen Ausschuss für Digitalisierung eingerichtet und damit eine langjährige Forderung der FDP umgesetzt.

Die Freien Demokraten im Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützen die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Internetwirtschaft, diese Bündelung nach der Bundestagswahl auch auf Bundesebene umzusetzen. Themen wie autonomes Fahren, Smart Home und vernetzte Produktion erfordern eine fokussierte Kraftanstrengung zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Das Mega-Thema Digitalisierung lässt kein Stückwerk zu – es braucht eindeutige Ziele, klare Zuständigkeiten und entschlossenes Handeln. Die NRW-Koalition kann hier Vorbild sein.“

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