18.08.2017 Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen

18.08.2017

MedienINFO 21 – Freitag, 18. August 2017

Baugenehmigung
Paul: NRW wird Bauen schneller ermöglichen

Die Zahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen ist im ersten Halbjahr 2017 um 16,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gesunken. Das geht aus aktuellen Zahlen von IT NRW hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul:

„Um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu decken, müssen wir Bauen ermöglichen. Die Zahlen dokumentieren, dass es in NRW derzeit zu kompliziert ist und es Handlungsnotwendigkeit im Bereich der Baugenehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen gibt. Die FDP-Fraktion wird sich für beschleunigte Verfahren einsetzen und damit das Bauen in Nordrhein-Westfalen deutlich schneller ermöglichen. Im Koalitionsvertrag sind bereits konkrete Maßnahmen vereinbart. So sollen nicht nur verbindliche und kurze Bearbeitungsfristen für Bauanträge in den Kommunen eingeführt werden, sondern auch eine vorgeschaltete verbindliche Vollständigkeitsprüfung der eingereichten Bauunterlagen von maximal drei Wochen. Dadurch haben die potenziellen Bauherren künftig die Gewissheit, dass ihre Unterlagen vollständig sind und die verbindlichen Bearbeitungsintervalle beginnen. Das ermöglicht eine bessere Planbarkeit.

Wir wollen aus häufig analogen stärker digitale Prozesse machen, um die Geschwindigkeit bei der Planung zu erhöhen. Rot-Grün hat die Digitalisierung in den kommunalen Bauämtern jedoch verschlafen. Es ist gut, dass die neue Landesregierung dieses Thema beherzt anpackt und Kommunen künftig bei der Einführung eines einheitlichen und zeitgemäßen Systems zur Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form unterstützt.“

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