20.09.2017 Brockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen

20.09.2017

MedienINFO 39 – Mittwoch, 20. September 2017

Erneuerbare Energien
Brockes: Planwirtschaft beenden – EEG abschaffen

Unternehmen der Windenergie berichten von einem Systemfehler bei der Förderung von Windenergieanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Von der großen Koalition zugelassene Schlupflöcher würden Dumpingpreise ermöglichen, so dass nordrhein-westfälischen Projekten die Förderung entgehe und ein Strukturbruch drohe. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes:

„Die Fehler im Erneuerbare-Energien-Gesetz zeigen erneut, dass sich das planwirtschaftliche System der Förderung der Erneuerbaren überlebt hat. Wenn die Branche eine Zukunft haben soll, muss sie eigene Geschäftsmodelle entwickeln können. Es ist nachhaltiger, wenn auch für die erneuerbaren Energieträger in Zukunft die Regeln des Marktes mit allen Chancen und Risiken gelten und die ständige Abhängigkeit von der Politik beendet wird. Das EEG muss schnellstmöglich abgeschafft werden, damit die Windenergiebranche von planwirtschaftlichen Vorgaben befreit wird.

Parallel dazu ist es in Nordrhein-Westfalen unabdingbar, Anwohner-, Natur- und Landschaftsschutz zu stärken, damit der Windenergieausbau wieder in geordnete Bahnen gelenkt wird.“

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