21.01.2016 Alda: Alter Wein in neuen Schläuchen

21.01.2016

MedienINFO 18 –Donnerstag, 21. Januar 2016

Zur Schwerpunktsetzung des Arbeitsministers für 2016
Alda: Alter Wein in neuen Schläuchen

Dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat Minister Schmeltzer seine Schwerpunksetzung für das Jahr 2016 vorgestellt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ulrich Alda:

„Die Ausführungen von Minister Schmeltzer waren enttäuschend. Der Arbeitsminister hat zwar mit vielen Worten seine Schwerpunkte 2016 ausgeführt, dabei aber lediglich bekannte Probleme angesprochen und keine neuen Konzepte vorgestellt. Die alten Programme sollen in neuer Verpackungen wieder aufgelegt werden. Das ist äußerst dürftig. Den Arbeitgebern soll insgesamt mehr Kontrolle und damit auch mehr Bürokratie aufgebürdet werden.

Bedauerlicherweise hat der Minister die zum Lösen des Problems der Langzeitarbeitslosigkeit von der Opposition angebotene Zusammenarbeit nicht aufgegriffen. Er lässt damit Chancen zur Lösung dieses Problems aus reiner Parteitaktik verstreichen.

Die Schwerpunktsetzung des Ministers lässt sich unter der Überschrift alter Wein in neuen Schläuchen zusammenfassen. Das reicht jedoch nicht aus, um die Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen engagiert anzugehen.“

 

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