26.09.2017 Nettekoven (CDU) und Terhaag (FDP): Neuregelung der Sportpauschale bietet neue Chancen

26.09.2017

MedienINFO 42 – Dienstag, 26. September 2017

Kommunale Sportstättenförderung
Nettekoven (CDU) und Terhaag (FDP): Neuregelung der Sportpauschale bietet neue Chancen

Die Landesregierung plant, ab dem kommenden Jahr die Sportpauschale zu erhöhen, also die Mittelzuweisungen für die Sportstätten vor Ort in den Kommunen. Das Thema steht heute auf der Tagesordnung im Sportausschuss.

Ende August hat die Landesregierung die Eckpunkte für die Mittelverteilung an die Kommunen für das Jahr 2018, im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 festgelegt. Hierdurch wird die Sportpauschale erhöht. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Nettekoven, freute sich über den Mittelfluss: „Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket wird der finanzielle Handlungsspielraum für die Kommunen auf Dauer ab dem kommenden Jahr erweitert. In diesem Zusammenhang wird auch die Sportpauschale, die alle 396 Städte und Gemeinden zur Sportstättenförderung beziehungsweise -unterhaltung erhalten, nach Jahren des Stillstandes um 6,74 Prozent auf 53,4 Millionen Euro erhöht. Erstmals seit 14 Jahren wird der Mindestbetrag, den jede Kommune erhält um 50 Prozent auf 60.000 Euro erhöht. Damit wird der längst überfällige Mittelaufwuchs innerhalb der kommunalen Familie gerecht auf alle verteilt.“

Der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Andreas Terhaag, betont: „Künftig werden alle pauschalen und unbürokratischen Zuweisungen des Landes an die Kommunen gegenseitig deckungsfähig also austauschbar sein. Das bietet eine große Chance endlich unsere vielerorts marode Sportlandschaft aufzuwerten. Ich ermuntere alle Städte und Gemeinden von ihrer gesteigerten Eigenverantwortung auch entsprechend Gebrauch zu machen und die Sportpauschale zur Sanierung, Modernisierung und zum Neubau der Sportstätten und nicht zum Schönen der Haushaltsbilanz zu verwenden. Überdies bin ich sehr zuversichtlich, dass die kommunale Selbstverwaltungshoheit vor Ort mit Leben erfüllt wird. Dabei ist es wichtig, dass alle Stadt- und Kreissportbünde ihrer Rolle als Interessenvertreter des Sports vor Ort gerecht werden.“