28.11.2017 Diekhoff: Luftqualität verbessern – Dieselfahrverbote verhindern

28.11.2017

MedienINFO 76 – Dienstag, 28. November 2017

Debatte über Dieselfahrverbote
Diekhoff: Luftqualität verbessern – Dieselfahrverbote verhindern

In der anhaltenden Debatte um Dieselfahrverbote warnt der umweltpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Markus Diekhoff, davor Dieselfahrverbote als unausweichlich darzustellen. „Die Verbesserung der Luftqualität in NRW hat einen sehr hohen Stellenwert auf unserer politischen Agenda.“ Generelle Fahrverbote für Diesel-PKW dürfen nur Ultima Ratio sein, andere Maßnahmen müssen vorher ausgeschöpft werden.

Die NRW-Koalition will drohende Dieselfahrverbote und die damit einhergehende Enteignung von Millionen Dieselfahrern abwenden. „Die Bürgerinnen und Bürger, die sich vor wenigen Jahren einen effizienten Diesel gekauft haben, dürfen nicht die Leidtragenden sein“, sagt Diekhoff.

Um die NOx Grenzwerte zu erreichen, sollten die in Arbeit befindlichen Luftreinhaltepläne zügig umgesetzt werden. Für Düsseldorf zum Beispiel seien Maßnahmen wie die Umrüstung der Busflotte auf moderne wirksame Katalysatoren oder auch die Verpflichtung für die Rheinschifffahrt, sich bei Liegezeiten an das Stromnetz anzuschließen, geplant.

Diekhoff betont: „Bund, Länder und Kommunen müssen weiterhin mit aller Kraft dafür arbeiten, die drohenden Einschränkungen von Pendlern und Handwerkern abzuwenden.“

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