Dietmar Brockes Dietmar Brockes

Brockes: Industriefeindliche Politik schadet dem Standort NRW

12.04.2017 Düsseldorf

 

 

Zu Berichten über die zurückgehende Industrieproduktion in Nordrhein-Westfalen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dietmar Brockes:

 

„Der wirtschaftsfeindliche Landesentwicklungsplan, zunehmende Bürokratie und ideologische Alleingänge der rot-grünen Landesregierung in der Klimapolitik haben dem Industriestandort NRW schwer zugesetzt. Dabei steht die Industrie im Zentrum komplexer moderner Wertschöpfungsketten, sie ist damit ein Grundpfeiler für Wachstum und Beschäftigung im Land.

 

Die Zahlen zur negativen Entwicklung der Industrieproduktion sprechen eine klare Sprache. Der Zusammenhang mit der wirtschaftsfeindlichen Politik von SPD und Grünen ist dabei eindeutig. Studien zeigen, dass die industrielle Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen seit 2010 zurückgegangen ist - im Gegensatz zu vergleichbaren Bundesländern. Es geht also auch besser.

 

Dafür benötigt Nordrhein-Westfalen jedoch einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Die grundlegenden Rahmenbedingungen wie etwa der Landesentwicklungsplan müssen Investitionen einladen und Weiterentwicklung ermöglichen, anstatt sie abzuwürgen. Wir brauchen einen Beschleunigungsimpuls für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Netze als Basis für die Nutzung der Potentiale von "Industrie 4.0". Die nordrhein-westfälischen Verkehrsinfrastrukturen müssen dringend modernisiert werden. Und wir benötigen ganz grundsätzlich ein Ende der gegen die Industrie gerichteten Politik, die selbst von SPD-Ministern bereits als "durchgrünt" beschrieben wurde.“