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Freynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern

22.12.2017 Düsseldorf

Zur Debatte über die Bergbausicherheit und die Hinterlassenschaften des Altbergbaus in NRW erklärt Jörn Freynick, Sprecher für Bergbausicherheit der FDP-Landtagsfraktion:

„Jahrhunderte des Bergbaus haben ihre Spuren in NRW hinterlassen. Durch die jahrhundertelange Geschichte und die Vielzahl der Akteure ist das Wissen darüber, wo genau Bergbau mit welchen Risiken betrieben wurde, nicht lückenlos. Bergbauschäden können zur Gefahr werden und sie führen zu teilweise massiven Schäden an Verkehrswegen und Gebäuden.

Für konkrete und latente Gefahren durch den Altbergbau hat das Land mit der Bergbehörde bereits eine effektive Gefahrenabwehr aufgebaut. Verbesserungspotential besteht aber hinsichtlich der Anzeigepflichten: Mitunter fehlt der Bergbehörde schlichtweg das Wissen über mögliche Gefahrenpotenziale. Denn bisher gibt es keinerlei Verpflichtung Dritter, Informationen über Maßnahmen zur Untersuchung und Sicherung potentiell tagesbruchverursachender Hinterlassenschaften des Bergbaus mitzuteilen.

Die FDP-Fraktion begrüßt daher ausdrücklich die Ankündigung der Landesregierung, eine rechtliche Regelung zu Informationspflichten zu prüfen.“