Stefan Lenzen Stefan Lenzen

Lenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern – Langzeitarbeitslose integrieren

21.12.2017 Düsseldorf

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018:

„Wir erleben gerade einen Boom auf dem Arbeitsmarkt in NRW. Diese Entwicklung will die NRW-Koalition mit ihrer Politik weiter antreiben. Wir wollen Wachstum und Beschäftigung fördern, indem wir mit unseren Entfesselungspaketen unnötige Bürokratie abbauen und zum Beispiel Gründungen von Unternehmen erleichtern. Gerade auch Gründungen aus der Arbeitslosigkeit bieten eine Chance zum Aufbau einer Existenz. Dabei können die Leistungen der Arbeitsagenturen in der schwierigen Startphase zur Unterstützung dienen. Wir wollen dazu bei den Agenturen Bewilligungsverfahren vereinfachen, einen Leitfaden für Gründer erstellen sowie die Zusammenarbeit zwischen Regionaldirektion und Gründungsförderung verbessern.

Wir müssen aber auch Warnsignale wie auf dem Ausbildungsmarkt erkennen. Wir sehen vor allem deutliche Passungsprobleme im Hinblick auf Berufswahl, Qualifikationen und regionale Verteilung zwischen Ausbildungsbewerbern einerseits und angebotenen Ausbildungsplätzen andererseits. Die NRW-Koalition wird hier aktiv werden. Dazu wird eine Wiederbelebung des Ausbildungskonsenses einer der ersten Schritte sein. Ebenso wollen wir die Instrumente des Programms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ zur Berufsorientierung praxistauglicher gestalten.

Unser Ziel muss auch für den verfestigten Kern von Langzeitarbeitslosen die Integration in den ersten Arbeitsmarkt bleiben. Die NRW-Koalition setzt auf eine marktnahe Förderung von Beschäftigung, die zusammen mit Betrieben des ersten Arbeitsmarktes organsiert wird. In diesem Sinne haben wir die Landesförderung neu ausgerichtet. Die Gesamtsumme von 43 Millionen Euro bis 2019 bleibt unverändert erhalten. Nach dem Modellvorhaben in Dortmund können damit jetzt auch die Projekte in Essen, Gelsenkirchen und Duisburg anlaufen. Das Land kann aber nur Impulse geben, jedoch keine flächendeckende Förderung leisten. Deshalb wollen wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen Passiv-Aktiv-Transfer zu schaffen.“