Christian Lindner

Lindner: Maß und Mitte auf dem Weg, Fortschritt und Freiheit als Ziel

14.09.2017 Düsseldorf

Der neue Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), hat im Landtag seine Regierungserklärung abgegeben. Unter Rot-Grün waren die großen Potentiale unseres Landes gefesselt und Nordrhein-Westfalen hat im Vergleich der Bundesländer in vielen Bereichen den Anschluss verloren. Die Koalition aus CDU und FDP hat sich für die nächsten Jahre das ehrgeizige Ziel gesetzt, NRW wieder in die Spitzengruppe der Länder zu führen. „Die Menschen hatten das Gefühl, dass sich die Vorgängerregierung mit Mittelmaß zufrieden geben will“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. NRW Land brauchte einen Politikwechsel und mit diesem haben die Menschen CDU und FDP beauftragt.

 

„Unser Anspruch ist es, NRW wieder in die Spitzengruppe der Länder zu führen. Das geht nicht über Nacht, das ist klar, aber Trends können umgekehrt werden.“ Dabei wird die Koalition die Menschen im Land mitnehmen. Statt Mittelmaß, gibt es nun Maß und Mitte, sagte Lindner mit Blick auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. „Wir werden die Methode „Maß und Mitte“ berücksichtigen, aber nicht die Ziele aus den Augen verlieren, die wir in unserem Koalitionsvertrag gemeinsam verankert haben. Uns geht es um Fortschritt und Freiheit. Maß und Mitte auf dem Weg, Fortschritt und Freiheit als Ziel – das macht diese Koalition aus.“

 

Lindner kündigte an, dass die Koalition die Erneuerung des Landes mit sozialer und ökologischer Verantwortung verbinden wird. „Dabei werden wir ausgetretene Pfade verlassen“, sagte er. Der FDP-Fraktion geht es um sozialen Ausgleich und sozialen Aufstieg, um Freiheit und Sicherheit, um Ökonomie und Ökologie. Es geht um Bewahren und Gründen, um das Leben in Städten und auf dem Land, und es geht um ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem erfolgreichen Deutschland. „Das Entweder-Oder wollen wir überwinden. Unsere Koalition ist eine der neuen, der vernünftigen Balance“, sagte Lindner.