Christof Rasche Christof Rasche

Rasche: Trendwenden für ein starkes Land sind eingeleitet

04.10.2017 Düsseldorf

Zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche:

„Es macht einen deutlichen Unterschied, wer die Verantwortung für die Gestaltung in unserem Land trägt. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat in allen Politikbereichen riesige Baustellen hinterlassen, fällt jetzt jedoch nur durch substanzlose und teilweise schrille Kritik auf. Die NRW-Koalition aus FDP und CDU hat jedoch bereits in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit wichtige Weichenstellungen vorgenommen, um Nordrhein-Westfalen sicherer, chancenreicher und moderner zu machen. Mit dem Kita-Rettungspaket werden Schließungen von Kindergärten verhindert, kein Träger wird zur Aufgabe gezwungen. Durch unsere Initiative können etliche Förderschulen vor der Schließung bewahrt und damit Wahlmöglichkeiten für Familien erhalten werden. Mit innovativen Ideen geht die Landesregierung den Lehrermangel insbesondere in Grundschulen an. Ebenso wird die Polizei personell durch dauerhaft 300 zusätzliche Kommissaranwärter, 500 Verwaltungsassistenten und eine modernere Ausstattung gestärkt. Wichtige Impulse für den Wirtschaftsstandort hat die Landesregierung bereits mit 1. Entfesselungspaket gegeben. Weitere Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung und zum Abbau bürokratischer Hürden sind bereits in Arbeit.

Die Trendwenden in unserem Land sind eingeleitet. Jetzt gilt es, eine positive Entwicklung zu verstetigen und Nordrhein-Westfalen wieder in die Spitzengruppe der Bundesländer zu führen. Denn dorthin gehört unser Land. Die FDP-Landtagsfraktion wird die Arbeit der Landesregierung in den nächsten Jahren konstruktiv begleiten, weitere Modernisierungsimpulse entwickeln und mit eigenen Initiativen zur positiven Gestaltung und Stärkung unseres Landes beitragen.“