Naturschutz

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und Verbraucherschutz

Umwelt- und Naturschutz

Die FDP-Landtagsfraktion möchte, dass nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt hinterlassen wird. Unsere Kinder und Enkel sollen auch in der Umweltpolitik nicht auf einem "Schuldenberg" sitzen bleiben. Wir ermutigen die Menschen daher, gemeinsam mit uns eine generationengerechte Umweltpolitik für Nordrhein-Westfalen zu gestalten. Umwelt- und Naturschutz muss mit den Menschen gemeinsam gestaltet werden - im Gleichklang ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Belange. Umweltschutz, Ressourcenschonung und Energiesparmaßnahmen sind lebensnotwendige Aufgaben, die ihren eigenen Wert haben. Die FDP setzt sich deshalb für die Verbesserung der Umweltqualität ein: der schonenden Nutzung nicht erneuerbarer Rohstoffe, dem Einsatz erneuerbarer Energien und der Wiederverwendung von Rohstoffen.

Umweltstandards wollen wir nicht zurückdrehen, sondern ambitionierte Umweltschutzziele mit den effizientesten Mitteln verwirklichen.

Moderne Umweltpolitik bietet zudem die Chance, die Wirtschaft für den weltweiten Wettbewerb zu stärken. Denn: Wirtschaft und Umweltschutz müssen keine Gegensätze sein. Wir wollen keine Politik mit der Angst der Menschen. Wir setzen auf eine moderne Wirtschaft, deren Produkte insbesondere wegen ihrer ökologischen Modernität in der ganzen Welt gefragt sind. Neue Techniken können helfen, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz miteinander zu vereinen. Technologischer Fortschritt ist nicht das Problem, sondern wesentlicher Bestandteil der Problemlösung.

Die FDP-Fraktion steht für einen Perspektivwechsel in der Umweltpolitik: weg von der staatsbürokratischen Umweltpolitik, hin zu einer Umweltpolitik mit erkennbar mehr marktwirtschaftlichen Anreizen und einem deutlich reduzierten Ordnungsrecht. Wir brauchen eine Umweltpolitik mit Augenmaß. Staatliche Reglementierung soll es nur dort geben, wo sie unverzichtbar ist. Das bedeutet aber zudem, dass wir auch im Umweltbereich verstärkt neue Technologien nutzen wollen.

Verbraucherschutz

Liberale Verbraucherpolitik möchte in erster Linie den Verbraucher stärken. Moderne Verbraucher lehnen die Bevormundung durch den Staat ab. Sie wollen bessere Informationen, Transparenz, mehr Wissen über die Märkte und wirksame Verbraucherrechte. Unser Leitbild ist der mündige, informierte und interessierte Verbraucher. Deshalb wurden unter Regierungsbeteiligung der FDP strukturelle Defizite in Lebensmittelüberwachung korrigiert und die Ausbildung von weiteren Lebensmittelkontrolleuren und Kontrollassistenten finanziert.

Die staatliche Lebensmittelkontrolle soll qualifizierte Beratung für die Wirtschaft leisten, damit sie in Eigenverantwortung überzeugende und zertifizierte Qualitätssicherungssysteme erarbeitet. Ein erfolgreicher Schritt ist dabei der Umstieg auf risikobasierte Kontrollen. Staatliche Kontrollen sind aber nur ein Aspekt, um die Verbraucher wirksam vor verdorbenen und überlagerten Lebensmitteln zu schützen. Die Ernährungswirtschaft muss in erster Linie im Rahmen ihrer Produktverantwortung selbstständig dafür sorgen, dass durch Qualitätssicherungsprogramme eine lückenlose Dokumentation der Produkte gewährleistet ist. Nur so kann Vertrauen langfristig gesichert werden. Wir wollen eine sachliche und informative Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln. Eine politische Steuerung des Konsums lehnen wir ebenso ab wie eine Verbots- und Bevormundungspolitik der Verbraucher, etwa die Einführung von Ampelsystemen.

Die wichtige Beratungs- und Informationsaktivitäten der Verbraucherzentrale möchte die FDP-Fraktion durch eine solide, kalkulierbare Finanzierung langfristig absichern und die Unabhängigkeit und Sachkunde der Verbraucherzentralen stärken.

Ansprechpartner

Henning Höne

Sprecher für Kommunalpolitik
Sprecher für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Verbraucherschutz

Sebastian Salewski

Referent für Energie, Industrie, Raumordnung und Landesplanung
Referent für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
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