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V.l.n.r. Dr. Werner Pfeil, Birgit Zwankhuizen, Yvonne Gebauer, Jutta Cromme
Herzlich willkommen bei MeineFraktion – unserem Blog.
Wir möchten hier regelmäßig Einblicke in die Arbeit unserer Fraktion und unserer Abgeordneten und Mitarbeiterinnen in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen geben. Konkret geht es um die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse „Kindesmissbrauch“ zur Aufarbeitung des sog. Falls Lügde sowie „Hochwasserkatastrophe“, der die Geschehnisse der verheerenden Flutnacht im Juli 2021 in den Blick nimmt.
Stets im Fokus: Welche möglichen Versäumnisse, Fehleinschätzungen und Fehlverhalten auf Seiten der Landesregierung, der zuständigen Ministerien sowie der ihnen nachgeordneten Behörden hat es gegeben? Diese Fragen wollen wir aufklären, denn für uns Freie Demokraten ist klar: Wir sind es den Opfern in den Hochwassergebieten schuldig, die Sachverhalte umfassend aufzuklären und die richtigen Konsequenzen zu ziehen, damit sich solche Vorfälle in Zukunft möglichst verhindern lassen.
Dazu tragen wir Hintergrundinformationen, Berichte und Eindrücke von Sitzungen – vor Ort und im Landtag zusammen.
Untersuchungsauftrag
PUA I (Kindesmissbrauch)
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Kindesmissbrauch“) hat sich am 1. Juni 2022 auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP eingesetzt. Sein Auftrag ist es auch, Versäumnisse, Unterlassungen, Fehleinschätzungen und Fehlverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung sowie der Ermittlungsbehörden und der Jugendämter zu untersuchen und aufzuklären. Anlass waren Berichte über vielfachen schweren sexuellen Kindesmissbrauch in NRW. Am 30. Januar 2019 wurde in einer Pressekonferenz der Kreispolizeibehörde Lippe öffentlich gemacht, dass Kinder und Jugendliche über Jahre auf einem Campingplatz in Lügde und ggf. an anderen Orten missbraucht und dabei gefilmt worden sein sollen.
Der Ausschuss besteht aus elf Mitgliedern. Für die FDP-Landtagsfraktion sind die Abgeordnete Yvonne Gebauer als Sprecherin und Birgit Zwankhuizen als wissenschaftliche Referentin im Untersuchungsausschuss PUA I tätig. Yvonne Gebauer ist seit 2012 Mitglied des Landtages und war von 2017 bis 2022 Ministerin für Schule und Bildung des Landes NRW. Birgit Zwankhuizen ist Sonderpädagogin und bereits seit 2019 für den PUA Kindesmissbrauch tätig.
PUA II (Hochwasserkatastrophe)
Der vom Landtag Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2022 eingesetzte Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode befasst sich mit den Geschehnissen im Zusammenhang mit der historisch mutmaßlich schlimmsten Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen.
Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild zu den Erkenntnissen, den möglichen Versäumnissen, Fehleinschätzungen und dem möglichen Fehlverhalten der damaligen Landesregierung und ihren Behörden zu verschaffen. Ebenfalls soll die gesetzlich übertragene Verantwortung und ihre tatsächliche Erfüllung durch die Beteiligten zur Vermeidung, Vorbereitung und Bewältigung der Hochwasserereignissen sowie ihre zur Erledigung ihrer diesbezüglichen Aufgaben erfolgte Kommunikation und die diesbezüglich verwendete technische und materielle Ausstattung untersucht und aufgeklärt werden.
Anhand der Untersuchungsergebnisse soll der elfköpfige Ausschuss zudem in seinen Schlussfolgerungen empfehlen, welche Konsequenzen aus seinen gewonnenen Erkenntnissen zu ergreifen sind und wie der Katastrophenschutz in seinen Grundstrukturen generell und insgesamt verbessert werden kann.
Für die FDP-Landtagsfraktion sind der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil als Sprecher und Jutta Cromme als wissenschaftliche Referentin im Untersuchungsausschuss II tätig. Beide sind Volljuristen und waren bereits in der letzten Legislaturperiode im PUA V „Hochwasserkatastrophe“ tätig. Dr. Werner Pfeil stammt aus der Städteregion Aachen, die besonders von der Flutkatastrophe betroffen war. Er ist seit 2017 Mitglied des Landtages. Jutta Cromme arbeitet seit 2019 für die FDP in verschiedenen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen.