01.04.2019 Nückel: Privates Radioangebot wird gestärkt – auch lokal

01.04.2020

MedienINFO 37 – Mittwoch, 1. April 2020

Rundfunkmedienstaatsvertrag
Nückel: Privates Radioangebot wird gestärkt – auch lokal

In der Debatte über die Zustimmung zum 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und den Änderungen im Landesmediengesetz erklärte der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel:

„Ich begrüße, dass der Wegfall des Rundfunkbeitrags für Nutzer von Zweitwohnungen im 23.Rundfunkänderungsstaatsvertrag seinen Niederschlag findet. Dies ist gerecht, denn niemand kann zeitgleich in zwei Wohnungen Fernsehen schauen oder Radio hören.

Die heute beschlossenen Änderungen im Landesmediengesetz bewirken, dass der landesweite private Hörfunk zusammen mit dem Lokalfunk wichtige Pfeiler in der NRW-Medienvielfalt sind. Die zweite private UKW-Kette kann damit auch eine wichtige Konkurrenz zum öffentlich-rechtlichen Angebot sein. In der Zukunft wird es der Medienkommission als Kontroll- und Entscheidungsorgan der LfM möglich sein, die Kapazitäten im Rahmen ihrer Vergabeentscheidung im Sinne möglichst flächendeckender journalistischer Angebote einzusetzen.

Auch im LMG neu beschriebenen Fördermöglichkeiten in Form von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie Projekten in Verbindung mit neuartigen und innovativen Medienformaten sind für den Hörfunk in NRW wichtig, um sich den wachsenden Herausforderungen auf dem Medienmarkt zu stellen. Der DJV lobte den Gesetzestext ferner als klares Bekenntnis der Landesregierung zum Lokalfunk.

Unabhängig von dem heutigen Beschluss arbeitet die Landesregierung an Lösungen, wie der Lokalfunk in der Corana-Krise als systemrelevante kritische Infrastruktur gefördert werden kann. Das begrüße ich ausdrücklich.“

Downloads

Hier zum Download (pdf / 167.57 KB)