01.09.2022 Rasche: Den Rhein als logistische Lebensader sichern

01.09.2022

MedienINFO 25 – Donnerstag, 1. September 2022

Verkehr
Rasche: Den Rhein als logistische Lebensader sichern

Der Landtag hat über das extreme Niedrigwasser des Rheins und die Folgen für die Versorgung der Wirtschaft debattiert. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche:

„Wenn sich auf dem Rhein aufgrund extremen Niedrigwassers nichts bewegt, drohen Wirtschaft und Industrie in NRW der Stillstand. Der Rhein ist eine der wichtigsten Wasser- und Transportstraßen der Welt. Wir müssen die Verlässlichkeit der Transportbedingungen auf dem Rhein sicherstellen. Dafür braucht es klare Zusagen der neuen Landesregierung. Die Absage von Verkehrsminister Oliver Krischer zu einer Rheinvertiefung ist das genaue Gegenteil.

Noch die Vorgängerregierung unter Federführung des ehemaligen Verkehrsministers und heutigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst hat solche flussbaulichen Maßnahmen noch begrüßt. Die schwarz-grüne Landesregierung muss jetzt klar und deutlich sagen, ob sie zu dem Projekt steht oder nicht. Wir fordern von der Landesregierung, dass sie sich umgehend beim Bund für die rasche Umsetzung geplanter flussbaulicher Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan am Niederrhein einsetzt, ebenso wie es der Verkehrsminister für das Projekt am Mittelrhein tut. Nur so können wir den Wirtschafts- und Industriestandort NRW erhalten und stärken.“

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