02.10.2019 Müller-Rech: Bildung hat für die NRW-Koalition höchste Priorität

02.10.2019

MedienINFO 140 – Mittwoch, 2. Oktober 2019

Schulhaushalt
Müller-Rech: Bildung hat für die NRW-Koalition höchste Priorität

Mit fast 20 Milliarden Euro bildet der Haushalt des Schulministeriums den größten Posten im aktuellen Haushaltsentwurf - ein Viertel des gesamten Landeshaushalts fließt in Schule und Bildung. Der Haushaltsentwurf war heute Thema im Schulausschuss des Landtags. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franziska Müller-Rech:

„Der vorliegende Haushaltsentwurf zeigt, dass die NRW-Koalition der Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen oberste Priorität einräumt. Wir haben den Anspruch, dass Bildungschancen für alle Kinder gleichermaßen zugänglich und unabhängig von der sozialen Herkunft sind. Zusätzliche finanzielle Ressourcen sind dabei unerlässlich.

Der Schulhaushalt bildet nicht nur den größten Einzeletat, sondern hat mit einer Steigerung von 6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr einen überdurchschnittlichen Aufwuchs gemessen am Gesamtetat. Die zusätzlichen Mittel fließen unter anderem in 1.257 neue Stellen, der Großteil davon kommt der Neuausrichtung der Inklusion zugute. Außerdem sind 113 Stellen für den in diesem Schuljahr gestarteten Schulversuch Talentschulen geschaffen. Damit kommen wir unserem Ziel näher, soziale Nachteile im Bildungsbereich zu überwinden und Aufstiegschancen zu eröffnen.

Ministerin Gebauer hat in der Haushaltseinbringung auch dargestellt, dass die Maßnahmenpakete der Landesregierung zur Beseitigung des Lehrkräftemangels wirken. Dazu zählen zum Beispiel die Einstellung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern oder die zeitweise Rückkehr von Pensionären in den Schuldienst. Diese Entwicklung freut mich ganz besonders.

Weitere Schwerpunkte im Schulhaushalt sind unter anderem der Ausbau der Schulpsychologie und der Platzausbau in der OGS. Ebenfalls im kommenden Haushaltsjahr stehen die Bundesmittel aus dem Digitalpakt in Höhe von rund 211 Millionen Euro zur Verfügung. Das wird unsere Schulen auf dem Weg hin zu besten Bildung einen entscheidenden Schritt weiter bringen. Wir arbeiten konsequent an dem Ziel, die Rahmenbedingungen an unseren Schulen deutlich zu verbessern und unser Schülerinnen und Schüler bei ihrem persönlichen Bildungsweg bestmöglich zu unterstützen.“

Downloads

Hier zum Download (pdf / 277.43 KB)