06.04.2022 Hannen: Verbesserungspotenziale entdeckt und Schwachstellen behoben

06.04.2022

MedienINFO 58 – Donnerstag, 06. April 2022

PUA Kleve abgeschlossen – Abschlussbericht vorgelegt
Hannen: Verbesserungspotenziale entdeckt und Schwachstellen behoben

Seit November 2018 hat sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) mit den Umständen der Festnahme und Inhaftierung des syrischen Staatsbürgers Amad A., sowie dessen Tod nach einem Brand in seinem Haftraum in der JVA Kleve im September 2018 befasst. Nach über drei Jahren Ermittlungen und über 150 befragten Zeugen in 41 Sitzungen hat der PUA nunmehr einen über 1400 Seiten starken Abschlussbericht vorgelegt. Martina Hannen, Sprecherin der FDP-Fraktion im PUA Kleve erklärt:

„In akribischer Arbeit haben wir uns mit allen Aspekten des Falles beschäftigt. Wir haben festgestellt, dass es eine Vielzahl von Fehlern auf unterschiedlichen Ebenen gegeben hat. Was wir aber definitiv ausschließen können, ist dass es irgendeine Form der Verschwörung oder Ähnliches gab. Der Tod des Amad A. ist furchtbar und muss jeden Menschen erschüttern, der an den Rechtsstaat glaubt. Es wurden aber weder polizeiliche Datenbanken manipuliert, noch hat es einen Komplott zur Inhaftierung des A. gegeben, wie es immer mal wieder spekuliert wurde. Das Land hat, auch durch im PUA gewonnene Erkenntnisse, bereits Verbesserungspotenziale identifiziert und Schwachstellen behoben. Damit erhalten auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Polizei und Justiz mehr Handlungssicherheit. Auch im Haushalt 2022 sind wieder erhebliche Mittel zur Umsetzung entsprechender Handlungsempfehlung von renommierten Sachverständigen enthalten. Es ist unsere Pflicht sicherzustellen, dass sich traurige Vorfälle wie der Tod des Amad A. nicht wiederholen können.“

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