06.06.2019 Nückel: Ein Schritt für mehr Medienvielfalt

06.06.2019

MedienINFO 84 – Donnerstag, 6. Juni 2019

Gemeinnütziger Journalismus

Nückel: Ein Schritt für mehr Medienvielfalt

Die NRW-Koalition bringt morgen eine Bundesratsinitiative in die Länderkammer ein, mit dem journalistischen Angeboten die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ermöglicht werden soll. Der Antrag basiert auf einer Initiative der FDP-Fraktion im Landtag NRW. Dazu erklärt ihr medienpolitischer Sprecher Thomas Nückel:

„Die NRW-Koalition hält Wort. Ich freue mich, dass die NRW-Landesregierung eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringt, welche die Gemeinnützigkeit von Journalismus ermöglichen soll und deshalb die entsprechende Erweiterung des Katalogs gemeinnütziger Tätigkeiten in der Abgabenordnung fordert.

Sport, Kultur, Tierschutz – viele Aufgaben können in Deutschland bereits zu Recht als gemeinnützig anerkannt werden. Journalismus gehört bisher jedoch nicht dazu. Schon 2014 hatte die FDP-Fraktion deshalb im nordrhein-westfälischen Landtag ihren Antrag eingebracht, dass Journalismus unter bestimmten Voraussetzungen als gemeinnützig anerkannt werden kann. Wir sehen darin eine große Chance, Medienprojekten neue Zukunftsperspektiven zu ermöglichen. So könnten etwa Rechercheteams oder lokalen Presseangeboten neue Finanzierungsmöglichkeiten eröffnet werden. Eine Voraussetzung ist, dass keine Gewinnerzielungsabsicht besteht.

Das Schaffen von Öffentlichkeit, von Raum für Diskussionen im Interesse der Gesellschaft und die Bereitstellung von Hintergrundinformationen sollen gemeinnützig werden können. Das würde auch Anreize dafür schaffen, privates Engagement für journalistische Arbeit sowie für die Pressefreiheit und -vielfalt staatsfern zu aktivieren. Ich werbe für eine breite Unterstützung der Initiative im Bundesrat - im Interesse von Pressevielfalt, Pressefreiheit und ihrem Kernbestandteil: journalistischer Arbeit.“

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