06.07.2020 Deutsch: Kulturgesetzbuch nimmt Gestalt an

06.07.2020

MedienINFO 95 – Montag, 6. Juli 2020

Kulturgesetzbuch
Deutsch: Kulturgesetzbuch nimmt Gestalt an

Das Kulturgesetzbuch nimmt Gestalt an. Vor einem Jahr hat der Landtag die Initiative „Kulturgesetzbuch schafft Rahmen für die Entfaltung von Kunst und Kultur“ der NRW-Koalition verabschiedet. Nun tauschen sich die Fraktionen von FDP und CDU und das Ministerium für Kultur mit Kulturschaffenden in Nordrhein-Westfalen aus. Zum Auftakt diskutierten sie gemeinsam mit dem Kulturrat NRW die Eckpunkte für Kulturpolitik und Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Das Kulturgesetzbuch zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen der Kunst- und Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen zu modernisieren und zu verbessern. In den vergangenen Monaten haben wir erste Eckpunkte des Kulturgesetzbuchs erarbeitet, die für Kulturpolitik und Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen eine neue Grundlage schaffen: Dialogorientiert in Breiten- und Spitzenkultur, mit klaren Förderstrukturen, transparenten Rahmenbedingungen, in Vielfalt und Teilhabe und lebenslangem Lernen. Wichtig ist die Digitalisierung, da sie vielfältige Vermittlungs- und Vernetzungsmöglichkeiten bietet. Das kulturelle Gedächtnis lebt inzwischen ebenfalls von digitalen Strukturen. Wir verankern Standards für Bibliotheken und Musikschulen, die innerhalb des Kulturgesetzbuches jeweils in einem eigenen Bibliotheks- und Musikschulgesetz geregelt werden sollen. Das Kulturgesetzbuch ergibt eine zusammenfassende und bundesweit einmalige Sammlung aller kunst- und kulturrelevanten Rechtsvorschriften.

Die regierungstragenden Fraktionen von FDP und CDU haben die Verbände frühzeitig an der Entwicklung des Kulturgesetzbuches beteiligt. Den Prozess wollen wir weiterhin partizipativ gestalten und im ständigen Austausch mit den Kulturschaffenden in Nordrhein-Westfalen bleiben. Die gemeinsame Entwicklung des Kulturgesetzbuches soll beispielhaft für die Zusammenarbeit von Politik und betroffenen Akteuren sowie den künftigen Umgang mit der Kultur in Nordrhein-Westfalen sein. Ich freue mich auf die weiteren Diskussionen mit dem Ministerium für Kultur und den Kulturschaffenden über die Ausgestaltung der Richtlinien.“