14.03.2018 Lenzen: Aufstiegsperspektiven eröffnen – Experten unterstützen Linie der NRW-Koalition

14.03.2018

MedienINFO 36 – Mittwoch, 14. März 2018

Anhörung zur Langzeitarbeitslosigkeit
Lenzen: Aufstiegsperspektiven eröffnen – Experten unterstützen Linie der NRW-Koalition

Der Sozialausschuss des Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit dem Antrag von CDU und FDP zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit befasst. Die Stellungnahmen der Experten zeigen aus Sicht des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen, dass sich die NRW-Koalition mit ihren Initiativen auf dem richtigen Weg befindet. Lenzen führt dazu aus:

„Wir wollen Menschen mit einer individuell ausgestalteten Förderung auch aus einer verfestigten Arbeitslosigkeit an den Arbeitsmarkt heranführen. Dazu setzen wir vorrangig auf Bildung und Qualifizierung, für die wir angepasst an den Möglichkeiten der arbeitslosen Menschen auch zertifizierte Teilqualifikationen brauchen. Öffentlich geförderte Beschäftigung stellt für uns die Ultima Ratio für diejenigen Langzeitarbeitslosen dar, die von anderen Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik nicht erreicht werden. Dabei sind private Arbeitgeber einzubinden, um eine Förderung an der betrieblichen Realität zu orientieren.

Mit der Einführung des Passiv-Aktiv-Transfers auf Bundesebene können wir zu einer verlässlichen Finanzierung kommen, indem die bereits vorhandenen Mittel von Bund und Kommunen für passive Transferzahlungen – wie das Arbeitslosengeld II und die Kosten der Unterkunft – auch zur aktiven Förderung von Beschäftigung genutzt werden können.

Wir wollen Aufstiegsperspektiven durch eigene Leistung eröffnen. Dazu brauchen wir eine Neugestaltung der Freibeträge und Anrechnungssätze für eigenes Einkommen im SGB II, um beim Übergang vom Minijob über einen Midijob zu einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auch tatsächlich mehr zu verdienen und so die Bedürftigkeit Schritt für Schritt verlassen zu können.“

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