15.03.2018 Diekhoff: DUH entlarvt sich selbst

15.03.2018

MedienINFO 38 – Donnerstag, 15. März 2018

Dieselfahrverbote

Diekhoff: DUH entlarvt sich selbst

 

 Zur Rücknahme des Antrags auf Zwangsvollstreckung durch die sogenannte Deutsche Umwelthilfe erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagfraktion Markus Diekhoff:

 

 „Die DUH hat sich mit der heutigen Rücknahme ihres Antrags auf Zwangsvollstreckung endgültig bewiesen, dass es ihnen nicht um eine Verbesserung der Luftqualität geht, sondern nur um PR in eigener Sache. Die Landesregierung hat bereits am Tag der mündlichen Urteilsverkündung angekündigt, das Urteil sorgfältig zu prüfen und die Hinweise des Gerichts zu berücksichtigen. Der Versuch der Skandalisierung ist krachend gescheitert.

 

FDP und CDU verfolgen weiterhin das Ziel, Fahrverbote zu verhindern. Dazu sind wirksame Maßnahmen notwendig. Bei der Umsetzung von Luftreinhalteplänen und modernen Verkehrskonzepten hat das Land den Kommunen bereits Unterstützung signalisiert.“

Downloads

Hier zum Download (pdf / 274.03 KB)