15.06.2020 Middeldorf: Fahrrad als Mobilitätsangebot attraktiver machen – Infrastruktur und Wegenetz verbessern

15.06.2020

MedienINFO 75 – Montag, 15. Juni 2020

Eckpunkte zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz
Middeldorf: Fahrrad als Mobilitätsangebot attraktiver machen – Infrastruktur und Wegenetz verbessern

Das Land NRW soll ein Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz bekommen. Zu den angekündigten Eckpunkten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Bodo Middeldorf:

„Die FDP-Landtagsfraktion steht für ideologiefreie Verkehrspolitik, die den Bürgerinnen und Bürgern die Wahl ihres Verkehrsmittels überlässt. Wir begrüßen sehr, dass der Verkehrsminister Eckpunkte für ein Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz erarbeitet und damit den Beschluss des Parlaments zügig umsetzt. Der Gesetzgeber hat sich im vergangenen Jahr eindeutig hinter die grundsätzlichen Forderungen der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ gestellt und beschlossen, die Fahrrad- und Nahmobilität weiter zu stärken. Damit wollen wir den Menschen ein Angebot einer besseren Infrastruktur machen, ohne ihnen feste Nutzungsquoten vorzugeben. Durch die Corona-Pandemie hat das Fahrrad ebenso wie andere Formen der Nahmobilität eine neue Wertschätzung bei den Menschen erfahren.

Im Zentrum steht für uns die Erweiterung des Wegenetzes. Diese wurde in Zeiten der rot-grünen Landesregierung über Jahre sträflich vernachlässigt. Mit dem Gesetz wollen wir den neuen Kurs der NRW-Koalition, den Infrastrukturausbau mit einer massiven Mittelaufstockung voranzutreiben, für die Zukunft festschreiben. In den nächsten Jahren sollen zentrale Radwegeverbindungen zwischen allen größeren Städten in NRW entwickelt werden.

Mit der Vorlage eines Gesetzes verbinden wir eine deutliche Stärkung der Nahmobilität gegenüber anderen, motorisierten Verkehrsträgern. Dabei wollen wir neben dem Fahrrad ausdrücklich auch andere Formen der Nahmobilität berücksichtigen, also auch den Fußverkehr und die Elektro-Kleinstfahrzeuge. Damit sind wir in NRW das erste Flächenland in Deutschland, das mit einem Gesetzgebungsverfahren einen so umfassenden Ansatz verfolgt.“

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