16.01.2019: Bombis und Brockes: Stärke des Wirtschaftsstandorts beim Kohleausstieg dauerhaft erhalten

16.01.2020

MedienINFO 5 – Donnerstag, 16. Januar 2019

Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg
Bombis und Brockes: Stärke des Wirtschaftsstandorts beim Kohleausstieg dauerhaft erhalten

Bund und Länder konnten in den gestrigen Beratungen zum Kohleausstieg einen Durchbruch erzielen. Dazu erklären Ralph Bombis und Dietmar Brockes:

Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist höchste Zeit, dass sich Bund und Länder auf ein Konzept für den Kohleausstieg geeinigt haben und somit zeitnah das Kohleausstiegsgesetz auf den Weg gebracht werden kann. Zu begrüßen ist, dass die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Be-schäftigung“ politisch eins-zu-eins umgesetzt werden, wie von der NRW-Koalition gefordert. Auf dieser Basis werden wir die Klimaschutzziele weiter ambitioniert verfolgen, unsere Vor-reiterrolle konsequent ausbauen und gleichzeitig das Rheinische Revier zu einem hochmoder-nen Wirtschafts- und Technologiestandort weiterentwickeln.“

Dietmar Brockes, Sprecher für Industrie und Energie der FDP-Landtagsfraktion: „NRW ist Vor-reiter beim Ausstieg aus der Kohleverstromung und schafft hierfür die notwendigen Rahmen-bedingungen wie das Vorlegen der Energieversorgungsstrategie. Mit der nun erfolgten Einigung kann das Land diesen Weg fortsetzen und entsprechende Maßnahmen verabschieden. Dabei muss stets gewährleistet sein, dass die Position Nordrhein-Westfalens als Industrie- und Energiestandort Nr. 1 und die damit verbundenen Arbeitsplätze langfristig gesichert werden. Die Vereinbarung, Datteln 4 als modernstes Steinkohlekraftwerk in Betrieb zu nehmen und dafür alte Blöcke schneller abzuschalten, ist vernünftig und nutzt dem Klima.“

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