16.09.2020 Freimuth: NRW richtet "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" ein

16.09.2020

MedienINFO 135 – Mittwoch, 16. September 2020

Bekämpfung von Antisemitismus
Freimuth: NRW richtet "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" ein

Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute für die Einrichtung einer zentralen "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" gestimmt. Dadurch sollen antisemitische Vorfälle künftig besser erfasst und nachverfolgt werden können. „Für Antisemitismus ist in unserem Land kein Raum“, erklärt Angela Freimuth, Vizepräsidentin des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW im Hauptausschuss.

Das Land Nordrhein-Westfalen verfolgt antisemitisch motivierte Straftaten konsequent und klärt sie auf. Dabei wird künftig die zentrale "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" helfen. Sie bietet eine Plattform, auf der Betroffene und Zeugen antisemitische Vorfälle melden können. Dadurch kann das Land effektive Maßnahmen und Konzepte erarbeiten und weiterentwickeln sowie umfangreiche Informationen zum Thema gebündelt zur Verfügung stellen. Der erste Bericht der Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sabine Leutheusser- Schnarrenberger zeigt, dass so genannter Alltagsantisemitismus in NRW ein Problem ist. Auf Schulhöfen wird das Wort „Jude“ als Schimpfwort verwendet, an Stammtischen werden unverhohlen antisemitische Parolen geäußert, auf Anti-Corona-Demonstrationen wird der Davidstern von Impfgegnern instrumentalisiert.

„Bei jedem antisemitischen Verhalten handelt es sich um Angriffe auf die jüdischen Mitmenschen in unserem Land und somit Angriffe auf unsere freiheitliche und tolerante Gesellschaft. Wir wollen alle Bürgerinnern und Bürger dazu ermutigen, antisemitisches Verhalten nicht hinzunehmen. Eines steht für die Freien Demokraten fest: Es gibt keine Toleranz für Antisemitismus", erklärt Angela Freimuth.

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