17.06.2020: Angela Freimuth und Thomas Nückel: NRW-Erfolgsgeschichte ohne Europa nicht denkbar

17.06.2020

MedienINFO 77 – Mittwoch, 17. Juni 2020

Europabekenntnis in der Landesverfassung
NRW-Erfolgsgeschichte ohne Europa nicht denkbar

Vor 70 Jahren, am 18. Juni 1950 haben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ihre Landesverfassung bei einem Volksentscheid angenommen. Auf den Tag genau sieben Jahrzehnte später wird der Hauptausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Europausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Verankerung eines Europabekenntnisses in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung beschließen. Hierzu erklären die Vizepräsidentin des Landtags und Sprecherin der FDP-Fraktion im Hauptausschuss, Angela Freimuth sowie der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel:

„Wie als Geschenk zum 70-jährigen Geburtstag unserer Landesverfassung wird sie um ein Bekenntnis zur europäischen Integration erweitert. Wir unterstreichen damit, dass wir dem europäischen Einigungsprozess unser heutiges Leben in Frieden, Wohlstand und tiefer Freundschaft zu unseren europäischen Nachbarn verdanken.

Nordrhein-Westfalen war in der Geburtsstunde seiner Landesverfassung, rund fünf Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, immer noch vom Krieg gezeichnet. Fast von Anfang an wurden wir von unseren Nachbarn freundlich aufgenommen. Wir bekamen die Chance, Freunde zu werden. Nach all den Verbrechen, die Deutsche in den Niederlanden und Belgien verübt hatten, war das eine unermessliche Großzügigkeit und ich bin glücklich, dass wir heute sagen können: Wir haben diesen Vertrauensvorschuss nicht verspielt.

Heute ist unser Land durch das geeinte Europa geprägt und hat sich in den letzten sieben Jahrzehnten auch stets für eine Vertiefung der europäischen Integration eingesetzt, unabhängig von der jeweiligen Regierungsmehrheit. Heute ist Nordrhein-Westfalen eine europäische Erfolgsgeschichte und in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht eng verflochten mit den anderen Staaten der Europäischen Union.

Die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, die Forschung mit dem Ziel, sie zu überwinden, der wirtschaftliche Wiederaufbau unseres Landes, die Herausforderungen Klimawandel und Migration, die Entwicklung von Zukunftstechnologien – all das lässt sich nur gemeinsam und Hand in Hand mit unseren europäischen Freunden stemmen.

Für die Freien Demokraten steht fest: Die Zukunft Nordrhein-Westfalens, ja, ganz Deutschlands, wird eine europäische sein. Es ist daher gut, dass wir das Bekenntnis zu Europa, unsere Verortung als Teil der Europäischen Union, in unsere Verfassung aufnehmen.

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