18.05.2020 Brockes: Endlich Klärung für den Ausbau Erneuerbarer Energien

18.05.2020

MedienINFO 61 – Montag, 18. Mai 2020

Erneuerbare Energien
Brockes: Endlich Klärung für den Ausbau Erneuerbarer Energien

Nach langen Verhandlungen auf Bundesebene hat sich die große Koalition auf Maßnahmen zum Ausbau Erneuerbarer Energien geeinigt. Zuvor hatte sich die nordrhein-westfälische Landesregierung mit verschiedenen Initiativen für einen akzeptanzgesicherten Ausbau Erneuerbarer Energien in die Debatte eingebracht. Dietmar Brockes, Sprecher für Industrie und Energie der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Nach monatelangen Verhandlungen haben es die Koalitionsfraktionen im Bund geschafft, sich auf gemeinsame Maßnahmen zu einigen. Dieser Schritt war lange fällig. Die NRW-Koalition aus FDP und CDU setzt sich schon lange für eine Abschaffung des 52-Gigawatt-Solardeckels ein. Mit der vorgesehenen Streichung des Solardeckels kommt die große Koalition dieser Forderung nun endlich nach. Gemeinsam mit den weiteren nordrhein-westfälischen Maßnahmen für den Photovoltaik-Ausbau – wie vereinfachte und klarere Rahmenbedingungen – können die damit verbundenen Potenziale weiter freigesetzt werden.

Begrüßenswert ist, dass die Einigung eine Länderöffnungsklausel bei der Windkraft vorsieht. Diese haben wir bereits in unserem Koalitionsvertrag gefordert und die nordrhein-westfälische Landesregierung hat frühzeitig eine entsprechende Bundesratsinitiative eingebracht.

Jetzt ist es entscheidend, dass die heute erzielte Einigung schnellstmöglich rechtssicher umgesetzt wird, um dringend benötigte Planungssicherheit zu schaffen. In diesem Zuge ist auch die angestrebte Modernisierung der Beteiligungs-, Planungs- und Genehmigungsprozesse ausschlaggebend. Als FDP-Landtagsfraktion werden wir uns weiterhin für einen akzeptanzgesicherten Ausbau Erneuerbarer Energien einsetzen. Nur Energiepolitik im Einklang mit den berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger und des Naturschutzes bringt die notwendige Akzeptanz bei der Energiewende.

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