21.11.2019 Hafke: Dialog auf Augenhöhe – Änderungen machen das neue KiBiz noch besser

21.11.2019

MedienINFO 168 – Donnerstag, 21. November 2019

Kinderbildungsgesetz
Hafke: Dialog auf Augenhöhe – Änderungen machen das neue KiBiz noch besser

Nach gründlicher Auswertung der Anhörung und zahlreichen Gesprächen mit Praktikern haben die Fraktionen von FDP und CDU im Familienausschuss des Landtags Änderungsanträge am Gesetzentwurf für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) eingebracht und beschlossen. Damit nimmt die KiBiz-Reform die nächste Hürde. Dazu erklärt der Sprecher für Familie und Kinder der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke:

„Die KiBiz-Reform ist ein großer Wurf für Familien. Nach der Zustimmung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend befindet sie sich auf der Zielgeraden des parlamentarischen Prozesses. Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Anregungen der Experten und Praktiker aus zahlreichen Gesprächen aufgegriffen und gezielt Änderungen an dem vorliegenden Gesetzentwurf vorgenommen. Damit unterstreicht die NRW-Koalition, dass sie zuhört und auf die Expertise von Erzieherinnen und Erziehern, Trägern und Eltern vertraut.

Konkret geht es darum, die Interessen von Eltern und der Erzieherinnen und Erzieher noch besser auszugleichen. Einerseits trägt die Reduzierung der Schließtage zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Andererseits erleichtern wir dem Kita-Personal durch die vorgenommenen Änderungen die gewünschte Durchführung von Team-Fortbildungen und Team-Tagen, die für die Qualität der Kindertageseinrichtungen und deren Weiterentwicklung elementar wichtig sind.

Zudem stellen wir im Gesetzentwurf klar, dass die Betreuungszeiten in den Einrichtungen nur dann erweitert werden sollen, wenn es die personelle Situation vor Ort auch tatsächlich zulässt. Die Einschätzung liegt bei den zuständigen örtlichen Jugendämtern, die genau wissen, welche Bedarfe und welche Möglichkeiten in den jeweiligen Kommunen bestehen. Auch hier wird die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf also nicht zu Lasten von Personalsituation und Betreuungsqualität gehen!

Ab dem Kitajahr 2020/21 wird zusätzlich eine Milliarde Euro pro Jahr in die Qualität der frühkindlichen Bildung investiert. Darüber hinaus entlasten wir gezielt Eltern mit jungen Kindern durch ein weiteres beitragsfreies Jahr. Nach jahrelanger, fataler Tatenlosigkeit der rot-grünen Vorgängerregierung lösen CDU und FDP damit ein zentrales Versprechen ein. Wir machen das KiBiz nun gemeinsam auf Augenhöhe mit den Betroffenen besser und bieten den Kindern die Rahmenbedingungen für weltbeste Bildung von klein auf!“

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