22.02.2019 NRW-Koalition unterstützt die Kommunen beim Erhalt der Stadt- und Straßenbahninfrastruktur

22.02.2019

MedienINFO 31 – Freitag, 22. Februar 2019

Voussem (CDU) und Middeldorf (FDP) zur Sanierung von Straßen- und U-Bahn-Systemen
NRW-Koalition unterstützt die Kommunen beim Erhalt der Stadt- und Straßenbahninfrastruktur

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat auf die Notwendigkeit der Sanierung von Straßenbahn- und U-Bahn-Systemen hingewiesen. Die regierungstragenden Fraktionen haben das Thema bereits auf der Agenda und in dieser Woche eine Initiative mit dem Titel „ÖPNV in Nordrhein-Westfalen: Kommunen bei Erhalt der Stadt-und Straßenbahnsysteme unterstützen“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklären die beiden verkehrspolitischen Sprecher der CDU und FDP Landtagsfraktionen Klaus Voussem und Bodo Middeldorf:

„Die Städte mit Stadt- und Straßenbahnen stehen in den nächsten Jahren vor einer großen Herausforderung. Ihre Schieneninfrastruktur muss erneuert und zukunftsfest gemacht werden. Als NRW-Koalition ist uns die Dimension dieser Aufgabe sehr bewusst und wir werden die Kommunen bei der Sanierung nicht allein lassen. Mit unserer Initiative liegen konkrete Vorschläge zur Problemlösung vor.

Die strukturelle Unterfinanzierung der Infrastruktur wollen wir beenden und die Finanzierungsgrundlagen neu ausrichten. Ziel muss es sein, auch Erhaltungsinvestitionen zu fördern. Darüber hinaus beauftragen wir die Landesregierung, ein Konzept zu entwickeln, um dem Sanierungsstau bei den Stadtbahnsystemen künftig vorzubeugen. Dabei wollen wir auch erreichen, dass Finanzmittel effizienter eingesetzt und die technischen Möglichkeiten der Digitalisierung genutzt werden.

Ein leistungsfähiger und bedarfsgerecht ausgebauter ÖPNV ist einer der wichtigsten Bausteine unserer Verkehrspolitik. Wir wollen ihn besser und komfortabler machen und stellen dabei die Bedürfnisse der Fahrgäste in den Mittelpunkt.“

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