23.01.2029 Rasche: Nordrhein-Westfalen als modernen innovativen Wirtschaftsstandort neu erfinden

23.01.2020

MedienINFO 8 – Donnerstag, 23. Januar 2020

Aktuelle Stunde zum Kohleausstieg
Rasche: Nordrhein-Westfalen als modernen innovativen Wirtschaftsstandort neu erfinden

Der Landtag hat heute in einer Unterrichtung über den Bund-Länder-Kompromiss zum Kohleausstieg debattiert. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche erklärte in der Debatte unter anderem:

„Verantwortung für den Klimaschutz und die Menschen zu übernehmen, bedeutet, dass der Strom in Zukunft für den Privathaushalt bezahlbar bleibt und die Menschen aus der Industrie nicht um ihre Arbeitsplätze bangen müssen. Wo soll das gelingen, wenn nicht in unserem starken Land Nordrhein-Westfalen?

NRW muss dabei auch künftig starker Wirtschaftsstandort bleiben. Daher begreifen die Freien Demokraten diese historische Herausforderung als Chance, etwas Neues aufzubauen und dieses Land als innovativen und klimafreundlichen Wirtschaftsstandort neu zu erfinden.

Der Plan zum Kohleausstieg in seiner jetzigen Form ist ein hart errungener gesellschaftlicher Kompromiss, an den sich alle demokratischen Parteien halten sollten. Durch die Ankündigung großer Proteste wird die Gesellschaft gespalten und der Frieden gefährdet. Die Grünen flüchten hier aus der Verantwortung für die Folgen der eigenen Regierungspolitik.

Die NRW-Koalition macht Energiepolitik für eine saubere Umwelt, sichere Energieversorgung und bezahlbare Preise. Wir wollen Nordrhein-Westfalen in eine Zukunft des Klimaschutzes, der sicheren Arbeitsplätze und des Wohlstands, sowie der Chancen und des persönlichen Aufstiegs führen. Es wäre wünschenswert, dass sich das Hohe Haus hinter diesen Zielen versammelt.“

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