23.02.2018 Pfeil: Grenzregionen von bürokratischen Hürden befreien

23.02.2018

MedienINFO 18 – Dienstag, 23. Februar 2018

Pfeil: Grenzregionen von bürokratischen Hürden befreien

Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales zu den Anträgen der Fraktionen von FDP und CDU zur grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit erklärt der Aachener FDP-Abgeordnete, Dr. Werner Pfeil: „Die NRW-Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern auszubauen.“

Die FDP-Fraktion will, dass Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen zu den Niederlanden und Belgien im Alltag nicht länger unter unnötigen rechtlichen und bürokratischen Hürden zu leiden haben. Pfeil: „Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zunehmend mehrsprachig und mobil. Trotzdem scheitert der Besuch von Schulen und Hochschulen oder die Aufnahme eines neuen Jobs jenseits der Grenze oft an ganz banalen Kleinigkeiten und unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Das ist nicht akzeptabel.“

Mit einem breiten Maßnahmenbündel in den Bereichen Arbeitsmarkt, Schulen und Hochschulen wollen CDU und FDP deshalb grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbessern und Hemmnisse abbauen. Zugleich werden Wirtschaftskraft, das Beschäftigungsniveau und die Lebensqualität in den Grenzregionen gestärkt. Die entsprechenden Pläne der Koalitionsfraktionen wurden von den 17 Sachverständigen in der heutigen Anhörung einhellig begrüßt. Sie machten deutlich, dass es regelmäßig nicht am Willen, die bestehenden Potentiale auszuschöpfen, scheitere.

EUREGIO-Experte Pfeil betont: „Wir stärken die interkulturelle Kompetenz, bauen den regionalen Arbeitsmarkt aus und setzen uns ein für eine erleichterte Anerkennung von Abschlüssen und Qualifikationen. Nach der Anhörung sehe ich mich in meiner Auffassung bestärkt, dass wir mit unserer Initiative für eine bessere Vernetzung zwischen NRW, den Niederlanden und Belgien richtig liegen.“

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