23.09.2019 Beihl: Freie Entfaltung statt Bevormundung

23.09.2019

MedienINFO 135 – Montag, 23. September 2019

Hochschulgesetz tritt in Kraft
Beihl: Freie Entfaltung statt Bevormundung

Zum neuen Semester tritt auch das neue Hochschulgesetzt in Kraft. Anlässlich der Semesterauftakt-Pressekonferenz von Ministerin Pfeiffer-Poensgen erklärt Daniela Beihl, hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion:

„Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes erhalten die Hochschulen ihre Autonomie zurück und die eigenverantwortliche Gestaltungskraft der nordrhein-westfälischen Hochschulen wird wiederhergestellt. Damit wird ein umfangreiches Verfahren, an dem alle beteiligten Akteure von Anfang an mit eingebunden waren, abgeschlossen. Das ist ein wichtiger Tag für die Hochschulen, die zu lange durch die Bevormundung des rot-grünen Hochschulzukunftsgesetzes gelitten haben. Durch die Befreiung von unnötigem Bürokratieaufwand und der Zurücknahme von ministeriellen Durchgriffsrechten können sich die Hochschulen wieder auf ihr Kerngeschäft konzentrieren – gute Lehre und Forschung.

Zudem geben wir den Hochschulen mit neuartigen Instrumenten die Möglichkeit, die Studierenden zusätzlich durch sogenannte Online-Self-Assessments oder Studienverlaufsvereinbarungen zu unterstützen. Damit sind die besten Voraussetzungen geschaffen, dass die rund 103.000 Studienanfängerinnen und Studienanfänger ein erfolgreiches Studium an einer Hochschule in Nordrhein-Westfalen starten können.

Mit der Stärkung des Promotionsrechts für FH-Absolventen gehen wir mutig voran. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass wir mit dem eingebrachten Modell einen Weg gefunden haben, der die Fachhochschulen stärkt, ohne dass damit ein Qualitätsverlust einhergeht. Jetzt gilt es, die Umwandlung des Graduierteninstituts in das Promotionskolleg für angewandte Wissenschaft gründlich vorzubereiten.

Zudem haben wir mit der Verankerung eines Urlaubssemesters für Gründer den Studierenden, die während des Studiums bereits in die Selbstständigkeit gehen möchten, Erleichterung auf ihrem Weg verschafft. Wir als Freie Demokraten sind der Meinung, dass jeder, der mit einer innovativen Idee ein Unternehmen gründen möchte, bei diesem mutigen Vorhaben auch unterstützt werden sollte.

Mit dem novellierten Hochschulgesetz hat die NRW-Koalition erneut bewiesen, dass sie Wort hält.“

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