F. v. l. n. r.: Christof Rasche, Joachim Stamp, Andreas Pinkwart F. v. l. n. r.: Christof Rasche, Joachim Stamp, Andreas Pinkwart

75 Milliarden für Innovation und nachhaltiges Wachstum in NRW

25.04.2022 Mönchengladbach

Vor uns liegt der komplette Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft Richtung Klimaneutralität und Nachhaltigkeit. Das ist herausfordernd und chancenreich. Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gewinnt diese Herausforderung eine neue Dimension. Es ist notwendig, den bisher geplanten, mittelfristig erdgasbasierten Transformationspfad zu verkürzen und zusätzlich abzusichern. Dafür brauchen wir Innovationen und Investitionen. Die FDP-Landtagsfraktion hat in dieser Woche ein Impulspapier mit 5 Punkten für „Gutes Klima – starke Wirtschaft“ beschlossen. „Wir arbeiten an der Zukunft unseres Landes“, betonte Christof Rasche.

Gefordert ist hier jedes Unternehmen im Land. Und gefordert ist auch der Staat. Er muss erstens für die besten Rahmenbedingungen sorgen, die es den Unternehmen erlauben, in innovative Produktionsverfahren und neue Produkte zu investieren. Und er muss diese Investitionen zweitens auch gezielt anreizen. Rasche: „Dafür ist es notwendig Geld in die Hand zu nehmen. Für Nordrhein-Westfalen wollen wir daher mit einer Transformationspartnerschaft von Privaten und öffentlicher Hand zusätzliche Investitionen in Höhe von 75 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren ermöglichen.“

Der Bund hat mit seinem 60 Mrd. Euro Sondervermögen bereits eine wichtige Weichenstellung vorgenommen. „Statt dagegen in Karlsruhe zu klagen, wollen wir einen möglichst großen Anteil dieser Mittel nach Nordrhein-Westfalen holen“, betont der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp MdL. Die Mittel sollten dort eingesetzt werden, wo sie den stärksten Hebeleffekt erzielen.

Das komplette Impulspapier gibt es hier