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Auftakt „Schlaglichter“ mit Prof. Dr. Michael Hüther, Dr. Matthias Mainz und Ralph Bombis

12.08.2020 Düsseldorf

Die FDP-Fraktion hat am Dienstag, 11. August 2020, ihre neue digitale Veranstaltungsreihe Schlaglichter gestartet. Damit will die Fraktion trotz des coronabedingten Abstandsgebotes den Dialog über die Parlamentarische Arbeit wieder verstärken.

Im Landtag saßen die Diskutanten Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion und Dr. Matthias Mainz von der IHK NRW durch Acrylglas getrennt. Digital zugeschaltet war Prof. Dr. Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft. Thema der Veranstaltung war „Die nordrhein-westfälische Konjunktur in und nach der Corona-Krise“. Nach kurzen Implusvorträgen der Fachreferenten konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen an den Abgeordneten und die Sachverständigen stellen. 

Prof. Dr. Michael Hüther äußerte sich vorsichtig optimistisch hinsichtlich der weiteren konjunkturellen Entwicklung. Eine v-förmige Entwicklung der wirtschaftlichen Leistung sei noch möglich und wir befänden uns bereits auf dem aufsteigenden Ast. 
Zudem lobte Hüther das Konjunkturprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. So führe ein Ausbau von Forschung und Entwicklung zu nachhaltigem Wachstum und verbessere die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes.

Dr. Matthias Mainz legte besonderes Augenmerk auf die derzeitigen Probleme der Gastronomen. Gastronomiebetriebe dürften zwar wieder öffnen, müssten jedoch weiterhin Hygieneauflagen beachten. Somit könnten die Gastronomen ihre Kapazitäten noch nicht wieder völlig ausschöpfen. Gleichwohl bescheinigte Mainz der Landesregierung und den NRW-Kommunen durch pragmatische Lösungen, wie die Bestuhlung von öffentlichen Flächen, die Gastronomen nach besten Kräften zu unterstützen. In diesem Kontext warb Mainz dafür, dass unnötige Bürokratie auch über Corona hinaus nach diesem Beispiel überprüft und abgebaut werden solle.

Ralph Bombis unterstrich ebenfalls die starke Handlungsfähigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Landtagsfraktion habe sich unmittelbar für nachhaltige und zielorientierte Wachstumsimpulse für die nordrhein-westfälische Wirtschaft eingesetzt und die Maßnahmen mit umgesetzt und eng begleitet. Gleichwohl müsse es mit der weiteren Entwicklung der Corona-Krise darum gehen, die bestehenden Maßnahmen zu evaluieren und, wo nötig, anzupassen bzw. mit neuen Instrumenten zu ergänzen. Mit Verweis auf die weiteren notwendigen Maßnahmen im Bund betonte er, dass die Freien Demokraten eigenkapitalstärkende Maßnahmen wie eine negative Gewinnsteuer unterstützen.

Das nächste „Schlaglicht“ der FDP-Fraktion findet am Dienstag, 18. August von 18 bis 19 Uhr statt. Die Einwahldaten zu dem Online-Event finden Sie hier. Die Landtagsabgeordneten Franziska Müller-Rech und Marcel Hafke werden mit Bürgerinnen und Bürgern über den Kita- und Schulstart in NRW sprechen.