Dietmar Brockes Dietmar Brockes

Brockes: Nordrhein-Westfalen geht bei der Energiewende voran

03.07.2020 Düsseldorf

Der Bundestag hat das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Dietmar Brockes, Sprecher für Industrie und Energie der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Mit der Umsetzung der heutigen Beschlüsse leistet Nordrhein-Westfalen einen gewaltigen Beitrag zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele. Die Verabschiedung des Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetzes markiert einen historischen Tag, da wir dadurch der Energiewende einen entscheidenden Schritt näher kommen. Auch wenn wir Freie Demokraten uns immer für einen kostengünstigeren Weg ausgesprochen haben, akzeptieren wir den hart errungen gesellschaftlichen Konsens.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich mit Stimmen der FDP, CDU und SPD dafür stark gemacht, dass attraktivere Anreize für den Umstieg auf emissionsärmere KWK-Anlagen und mehr Fairness bei den Entschädigungszahlungen für Kohlekraftwerke verankert sind. Dem wurde mit entsprechenden Änderungen nachgekommen.

Im Ländervergleich sind in Nordrhein-Westfalen mit großem Abstand die meisten Braun- und Steinkohlekraftwerke angesiedelt. Der beschlossene Ausstiegspfad zeigt, dass unser Land in dieser Position besondere Verantwortung übernimmt und beim Kohleausstieg vorangeht. So werden wir bis 2023 als einziges Bundesland ein Drittel der derzeitig vorhandenen Leistung vom Netz nehmen. Mit den Strukturmitteln werden wir dafür Sorge tragen, dass sich Nordrhein-Westfalen innerhalb dieses Prozesses zu einem modernen und innovativen Industriestandort entwickelt, der länderübergreifend als Vorbild dient.“