Dietmar Brockes Dietmar Brockes

Brockes: NRW hat die ehrgeizigsten landeseigenen Klimaschutzziele in Deutschland

01.07.2021 Düsseldorf

Der Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung das neue Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Dietmar Brockes, energie- und industriepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Mit der heutigen Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes legen wir einen weiteren Meilenstein für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen. Eine der wesentlichen Anpassungen, die wir beim Gesetzentwurf vorgenommen haben, umfasst die Nachbesserung der festgehaltenen Klimaziele. So haben wir unsere erklärte Absicht umgesetzt, die neuen Bundesziele für 2030, 2040 sowie das beabsichtigte Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 auch landesseitig zu verankern. Hierdurch ist NRW nun das Land mit den ambitioniertesten landeseigenen Klimaschutzzielen. Keine andere europäische Industrieregion hat sich derartig ehrgeizige Ziele gesetzt. Dies unterstreicht einmal mehr, dass Klimaschutz für uns höchste Priorität hat und dass wir unsere Rolle als Vorreiter beim Klimaschutz konsequent ausbauen.

 

Auch weitere Änderungen, die sich aus der Sachverständigenanhörung ergeben haben, finden sich jetzt im Gesetz wieder. Hierzu gehört etwa, dass dem Potenzial von langfristig grünem Wasserstoff eine noch stärkere Gewichtung zuteilwird.

Wir schaffen mit dem Klimaschutzgesetz passgenaue Rahmenbedingungen, unter denen die klimarelevanten Akteure in NRW eigenständig auf ein klimafreundliches und zukunftsfähiges NRW hinarbeiten können. Ich freue mich sehr, dass NRW ein Gesetz bekommt, das den Anforderungen des Klimaschutzes auch wirklich gerecht wird. Damit gehen wir in Deutschland voran.“