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Deutsch: Deutschlands erstes Kulturgesetzbuch kommt aus NRW

12.05.2021 Düsseldorf

Mit dem Kulturgesetzbuch wird die Kulturpolitik und Kulturförderung in NRW neu gefasst: dialogorientiert in Breiten- und Spitzenkultur, mit klaren Förderstrukturen, transparenten Rahmenbedingungen, in Vielfalt und Teilhabe. Insgesamt stellt das Kulturgesetzbuch eine bundesweit einmalige Sammlung aller kunst- und kulturrelevanter Rechtsvorschriften dar. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Ich freue mich, dass nach der signifikanten Erhöhung des Kulturetats nun auch der gesetzliche Rahmen der nordrhein-westfälischen Kulturpolitik mit dem vorliegenden Kulturgesetzbuch neu gefasst wird. Unser Land legt damit als erstes eine Versammlung der wichtigsten kulturgesetzlichen Bestimmungen in einem Gesetz vor, das damit auch die langjährigen Desiderate eines Bibliotheks- und Musikschulgesetzes eingelöst werden, ist besonders erfreulich.

Insgesamt war der Prozess der Entwicklung dieses Gesetzes von hilfreichen Diskussionen und Dialogen gekennzeichnet und dafür möchte ich mich ausdrücklich beim Ministerium und den bereits beteiligten Verbänden bedanken. Wenn wir nun in die parlamentarische Verbändeanhörung gehen, freue ich mich sehr auf diesen partizipativen Prozess und den weiteren Austausch mit den Kulturschaffenden in NRW.

Uns Freien Demokraten ist die Kultur in unserem Land wichtig. Als NRW-Koalition setzen sowohl in der Förderung als auch in der Gesetzgebung neue Standards.“

Ein wichtiger Aspekt des Kulturgesetzbuches ist die Digitalisierung, für neue künstlerische Praktiken, vielfältige Vermittlungs- und Vernetzungsmöglichkeiten, und als ein wichtiges Instrument für das kulturelle Gedächtnis. In Zusammenspiel mit einer überarbeiteten Förderrichtlinie wird das Zuwendungsrecht vereinfacht. Standards für Bibliotheken und Musikschulen werden festgeschrieben, die in eigenen Gesetzesteilen geregelt werden. Auch das Archiv- und Pflichtexemplargesetz sind in das Kulturgesetzbuch integriert. Zudem erhält die Provenienzforschung einen eigenen Paragraphen, ebenso Teilhabe und Diversität sowie das Thema Nachhaltigkeit.