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Deutsch: NRW stellt das erste Kulturgesetzbuch vor

25.11.2021 Düsseldorf

Nach über eineinhalb Jahren und intensiven Beratungen hat der Landtag das Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches der NRW-Koalition verabschiedet. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion erklärt dazu:

„Ich freue mich, dass wir heute nach einer deutlichen Erhöhung des Kulturetats den nächsten großen Meilenstein für die Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen erreichen konnten. Mit dem Kulturgesetzbuch werden die Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kulturlandschaft neu gefasst.

Besonders freut mich, dass wichtige Themen wie Provenienzforschung, faire Bezahlung im Kulturbetrieb, Digitalisierung und Diversität, aber auch eine klarere Bestimmung der freien Szene gelungen sind. So finden Filmkultur, Popkultur, aber auch Sozio- und Breitenkultur explizite Erwähnung im Gesetz, was eine deutliche Erweiterung und Konkretisierung gegenüber dem alten Kulturfördergesetz darstellt.

Mit den Teilen 4 und 5 wird mit dem Kulturgesetzbuch auch die langjährige Forderung nach einem Musikschulgesetz und einem Bibliotheksgesetz erfüllt. Gerade das Musikschulgesetz ergänzt mit wichtigen Rahmensetzungen die Musikschuloffensive mit ihrem deutlich gesteigerten Haushaltsansatz von 4 Millionen Euro zusätzlich. Besonders wichtig war uns mit dem Gesetz die faire Beschäftigung von Musikschullehrerinnen und -lehrern zu befördern, die nun im Regelfall sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden.

Das Kulturgesetzbuch fasst alle die Kunst und Kultur betreffenden Gesetze und Verordnungen in Gesetzeswerk übersichtlich zusammen. Es ergibt damit eine einheitliche und bundesweit einmalige Sammlung aller kunst- und kulturrelevanten Rechtsvorschriften.“