Markus Diekhoff Markus Diekhoff

Diekhoff und Middeldorf: Experten sprechen sich klar gegen Fahrverbote aus

12.04.2018 Düsseldorf

Anlässlich der Anhörung des Umwelt- und des Verkehrsausschusses des Landtags NRW zum Thema der Dieselfahrverbote erklären der umweltpolitische Sprecher, Markus Diekhoff und der verkehrspolitische Sprecher, Bodo Middeldorf:

Eine hochrangige Expertenrunde hat wesentliche Einschätzungen der NRW-Koalition bestätigt: Alle Experten sprechen sich gegen die Einführung von Fahrverboten aus. Ebenso fordern sie – mit Ausnahme des Vertreters der Automobilindustrie - die Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen mit entsprechenden Filtern (Hardware-Nachrüstung). Dies muss die Automobilindustrie ermöglichen. Sie muss auch die Kosten hierfür tragen.

Professor Schreckenberg untermauerte durch seine Ausführungen, dass Fahrverbote als unverhältnismäßig bewertet werden können. Denn ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen würde in der Rheinschiene aufgrund der Belastung durch die Binnenschifffahrt nicht zu einer Einhaltung der Grenzwerte führen.

Bodo Middeldorf Bodo Middeldorf

Man muss – anders als die Opposition es glauben machen will – jedoch auch erkennen, dass die komplexe Problematik der Schadstoffbelastungen insgesamt gesehen werden muss. NOx darf nicht isoliert, sondern muss gesamthaft mit Feinstaubbelastungen und CO2-Ausstoß untersucht werden, um dann passende Lösungen zu entwickeln. Hier ist NRW auf dem Weg.

Alle Verantwortlichen in Bund, Land und Kommunen sind in der Pflicht, die erforderlichen Maßnahmen zu erstellen, um die Luft in unseren Städten weiter zu verbessern und die Grenzwerte einzuhalten. NRW ist unter der Führung der Landesregierung auf dem Weg, in einem dialoghaften Prozess mit den Beteiligten diese Lösungen in Form der Luftreinhaltepläne zu erarbeiten.

Die blaue Plakette, die einige Experten ins Spiel brachten, wird von der FDP-Fraktion jedoch weiterhin abgelehnt, da sie ein Fahrverbot für die Masse älterer Dieselfahrzeuge bedeutet.