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Freimuth: Grundgesetz leitete 1949 Rückkehr in die Völkergemeinschaft ein

23.05.2019 Düsseldorf

In der heutigen Plenardebatte erinnerte die FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecherin im Hauptausschuss, Angela Freimuth, an die Verabschiedung des Grundgesetzes im Jahre 1949. Insbesondere die Selbstverpflichtung in Präambel und Artikel 1 GG seien nur vier Jahre nach der Überwindung der menschenverachtenden Diktatur der Nationalsozialisten und dem Ende des zweiten Weltkrieges ein Meilenstein und erster Schritt zur Rückkehr in die Völkergemeinschaft gewesen.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Diese Worte könnten auch 70 Jahre später nicht besser formuliert werden. Das Grundgesetz stelle den einzelnen Menschen und seine Freiheit in den Mittelpunkt.

Freimuth wies außerdem darauf hin, dass das Grundgesetz Antworten auf Fragen gefunden habe, die sich vor 70 Jahren nicht gestellt hätten. Sie sei zuversichtlich, dass im Sinne des Grundgesetzes auch Antworten im digitalen Zeitalter oder zur Ermöglichung einer europäischen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt werden könnten.

Die Stärkung und Verteidigung der Demokratie, die Demokratieförderung durch Erinnerungskultur und politische Bildung, sei eine Aufgabe, der sich der Landtag auch zukünftig auf der Basis eines von der Landesregierung vorzulegenden Demokratieberichts nachhaltig widmen wolle. Freimuth ergänzte im Anschluss an die Debatte: „Das von AfD-Abgeordneten vorgetragene historische und politische Verständnis mache das Erfordernis politischer Bildung mehr als deutlich.“