Marcel Hafke Marcel Hafke

Hafke: Experten geben Rückenwind für bundesweit stärkstes Kinderschutzgesetz

10.03.2022 Düsseldorf

Expertinnen und Experten haben im Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Landeskinderschutzgesetz ausdrücklich begrüßt. Dazu erklärt Marcel Hafke, kinder- und familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

„Kinder haben das Recht, gewaltfrei, in Liebe und Geborgenheit aufzuwachsen. Statistiken und die schrecklichen Missbrauchsfälle der vergangenen Jahre haben jedoch deutlich gemacht, dass immer noch eine viel zu große Zahl an Kindern Gewalt, Vernachlässigung und Missbrauch ausgesetzt ist. Der Gesetzentwurf für das Landeskinderschutzgesetz greift darum eine Vielzahl von aktuellen und wichtigen Forderungen und Hinweisen von Betroffenen sowie Expertinnen und Experten auf, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen deutlich zu stärken. Dazu zählt auch eine nachhaltige Verbesserung der guten Arbeit der Jugendämter. Unser Ziel ist und bleibt es auch in Zukunft, dass Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen sicherer aufwachsen können.

Die Sachverständigen haben die wichtige Gesetzesinitiative der NRW-Koalition für ein Landeskinderschutzgesetz in ihren Stellungnahmen ausdrücklich begrüßt. Es wird von Kinderschutzexperten, Gewerkschaften und Verbänden erfreulicherweise als "wegweisend" sowie "richtiges und wichtiges Signal für den Schutz von Kindern und Jugendlichen" bezeichnet, das den Akteuren "mehr Handlungssicherheit und Orientierung" geben werde. Hervorgehoben werden insbesondere die erstmalige Festlegung von Mindeststandards, die Qualitätsberatung und -entwicklung in den Jugendämtern sowie die Einführung von Schutzkonzepten in Angeboten und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Das gibt dem bundesweit stärksten Kinderschutzgesetz den nötigen Rückenwind.

Wir sind den Sachverständigen auch dankbar für ihre Anregungen und Hinweise, die wir nun inhaltlich eingehend prüfen werden. Für uns ist klar: Kinderschutz ist kein einmaliges Projekt, sondern ein Marathon. Das Kinderschutzgesetz kann zu diesem Zeitpunkt darum nur ein Einstieg in einen umfassenden, landesrechtlich verankerten Kinderschutz sein. Wir wollen das Gesetz stetig weiterentwickeln und den Kinderschutz in weiteren Bereichen ausbauen, um dadurch auch bundesweit Impulse für einen besseren Kinderschutz zu geben.“