Martina Hannen Martina Hannen

Hannen: Der Bildungsetat 2022 ist richtungsweisend

25.11.2021 Düsseldorf

Bildung ist der größte Einzeletat des Landeshaushalts von Nordrhein-Westfalen. Damit unterstreicht die NRW-Koalition aus FDP und CDU die Bedeutung der Bildungschancen. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 sieht erneut mehr als 20 Milliarden Euro für Bildung vor. Zur 2. Lesung des Schulhaushalts erklärt die Sprecherin für schulische Berufs- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen:

„Der Haushaltsentwurf 2022 ist richtungsweisend für die zukünftige Bildungspolitik in NRW. Vor allem die Grundschulen und die berufliche Bildung werden strukturell gestärkt und personell besser ausgestattet. Der Bildungshaushalt umfasst mit 20,9 Milliarden Euro rund ein Viertel des Gesamthaushaltes.

Zusätzliche Mittel stehen insbesondere für die Umsetzung des Masterplans Grundschule und der Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung sowie für die Digitalisierung unserer Schulen zur Verfügung. Im Haushalt 2022 werden weitere 4013 zusätzliche Stellen geschaffen und sichern die Lehrkräfteversorgung und entlasten die Kollegien vor Ort. Davon sind rund die Hälfte für die Stärkung der Grundschulen und der beruflichen Bildung vorgesehen. Insgesamt ist die Zahl der Lehrerstellen damit seit 2017 um 9.817 auf 169.760 gestiegen. Darüber hinaus investieren wir 23,6 Millionen Euro für Zuschüsse im Rahmen der Aufstiegsfortbildungsförderung und unterstützen damit junge Menschen auf dem Weg zum Meistertitel.

Mit dem schulscharfen Sozialindex hat die Landesregierung ein Instrument eingeführt, das Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen gezielt unterstützt und so mehr Bildungsgerechtigkeit schafft - 250 der zusätzlichen Stellen entfallen in diesem Haushalt auf den Schulsozialindex. Darüber hinaus sind 100 Stellen für Vorgriffseinstellungen an Gymnasien hinterlegt, um den Bedarf durch die Umstellung auf G9 im Jahr 2026/2027 frühzeitig in den Blick zu nehmen.

Ein weiterer Schwerpunkt dieses Haushaltsentwurfs ist der Ausbau der offenen Ganztagsschule. Insgesamt stehen 33,3 Millionen Euro für den Offenen Ganztag zur Verfügung. Damit werden weitere 7830 neue Plätze geschaffen und die Finanzierung der 2021 geschaffenen 25.000 Ganztagsplätze und die Finanzierung der jährlichen Erhöhung der Fördersätze um drei Prozent sichergestellt.

Wir Freien Demokraten arbeiten in der NRW-Koalition konsequent an dem Ziel, die Rahmenbedingungen an unseren Schulen nachhaltig zu verbessern, die pädagogische Arbeit zu stärken und unsere Schülerinnen und Schüler bei ihrem persönlichen Bildungsweg bestmöglich zu unterstützen.“