Moritz Körner Moritz Körner

Körner: Die NRW-Koalition stellt die Hochschulfreiheit wieder her

24.01.2019 Düsseldorf

Der Landtag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes beraten. Durch die Gesetznovelle soll das Verhältnis zwischen dem Land und den Hochschulen wieder auf eine partnerschaftliche Grundlage gestellt werden. Die Hochschulen sollen wieder von zentraler Steuerung durch das Land, die Rot-Grün eingeführt hatte, und vom unnötigen bürokratischen Aufwand befreit werden. Der Sprecher für Hochschulpolitik der FDP-Landtagsfraktion, Moritz Körner erklärt dazu:

„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt die NRW-Koalition ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Die FDP-Fraktion sieht die Hochschulen als Partner auf Augenhöhe. Daher ist es richtig, die Autonomie und eigenverantwortliche Gestaltungskraft der Hochschulen wiederherzustellen. Wir wollen, dass die Hochschulen, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie die Studierenden ihre Wissbegierde, ihren Forschungsdrang und ihre Kreativität ausschöpfen und dadurch Nordrhein-Westfalen zum Innovationsland Nummer Eins machen können.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Studienbeiräte im aktuellen Gesetzentwurf beibehalten werden. Das ist das Ergebnis zahlreicher Gespräche, vor allem auch mit den Studierendenvertretern, und war mir deshalb auch ein wichtiges Anliegen. Damit wird die Partizipation von Studierenden an wichtigen Entscheidungen der Hochschulen gesichert. Die Anwesenheitspflichten in bestimmten Lehrveranstaltungen werden ebenso wie die Ausgestaltung des Prüfungsverfahrens Gegenstand der Beratungen in diesem Gremium der jeweiligen Hochschule sein. Damit bleibt nicht nur ein wichtiges demokratisches Organ erhalten, sondern wird auch zum Ort von grundlegenden demokratischen Entscheidungen über studentische Belange gemacht.“