Stefan Lenzen Stefan Lenzen

Lenzen: Grundwerte sind von zentraler Bedeutung

02.09.2020 Düsseldorf

Der Integrationsausschuss des Landtages hat heute über die Berichtsanfrage „Integration und Wertevermittlung: Erfolgte und geplante Maßnahmen“ der Fraktionen von FDP und CDU debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen:

„Die Vermittlung der Werte unserer demokratischen und offenen Gesellschaft ist nach Ansicht der FDP-Fraktion, eine tragende Säule gelingender Integration. Es ist der richtige Weg der Landesregierung, dass in den Bereichen Wertevermittlung und -orientierung vorhandene Strukturen wie KOMM-AN NRW angepasst, ausgebaut und besser vernetzt werden. Wertevermittlung muss essentieller Bestandteil der Angebote zur Integration sein. Dabei sind unsere demokratischen Grundwerte wie die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Akzeptanz von Vielfalt und demokratischen Prozessen sowie religiöse Toleranz von zentraler Bedeutung.

Neben der wichtigen Rolle der Wertevermittlung für Kinder und Jugendliche sowie für Familien sind auch LSBTIQ* Menschen mit Flucht- und Einwanderungsgeschichte stärker zu berücksichtigen. Der Bericht zeigt hier bereits vielfältige Aktivitäten des Landes im Bereich LSBTIQ*. Allerdings gilt es, die Akzeptanz dieser Maßnahmen nicht nur in der LSBTIQ* Community sondern auch gegenüber der Mehrzahl heterosexueller Geflüchteter zu erhöhen.

Der Arbeit zur Bekämpfung von Antisemitismus kommt ebenfalls eine große Bedeutung zu. Die Landesregierung nimmt diese Aufgabe mit der Förderung relevanter Akteure wie zum Beispiel dem Projekt „JUMU e.V. -Schülerinnen und Schüler gegen Antisemitismus“ sehr ernst, das macht der Bericht deutlich. Deshalb freue ich mich über die Ankündigung des FDP-geführten Integrationsministeriums in der heutigen Sitzung, diese Arbeit zu verstetigen.

Aber es ist insbesondere auch der Bund gefordert. Der Bundesrat hatte letztes Jahr auf Initiative der NRW-Koalition beschlossen, die Stundenzahl des Orientierungskurses im Rahmen des Integrationskurses von 100 auf 150 Stunden zu erhöhen und die Kursinhalte des Orientierungskurses entsprechend zu erweitern. Bisher ist das nicht passiert. Bundesinnenminister Seehofer muss diesen Beschluss endlich umsetzen.“