Marc Lürbke

Lürbke: Polizeiberuf attraktiver gestalten – Durchbruch bei Langzeitarbeitskonten für die Polizei

07.08.2020 Düsseldorf

Zur heutigen Ankündigung des Innenministers Herbert Reul zur Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei NRW erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke:

„Die Einführung von Langzeitarbeitszeitkonten bei der Polizei war und ist ein zentrales Anliegen der FDP und es ist Teil unseres Koalitionsvertrags mit der CDU. Langzeitarbeitskonten sollen den Verfall von Überstunden verhindern und eine Flexibilisierung der Lebensgestaltung der Polizistinnen und Polizisten ermöglichen. Die Entscheidung des Innenministers markiert das erfolgreiche Ende sehr langer, konstruktiver und intensiver Verhandlungen auf unterschiedlichsten Ebenen, die von der FDP-Fraktion maßgeblich geprägt und vorangetrieben wurden.

Am Ende steht nun ein Konzept, das aus der Sicht der FDP ein echter Meilenstein für die Polizeibeamtinnen und Beamten ist – und das in vielfältiger Hinsicht. Polizisten arbeiten unter teils schwierigsten Bedingungen und viele haben ungeheuer viele Überstunden aufgebaut. Bislang drohten diese nach Ablauf von drei Jahren einfach zu verfallen. Mit der Einführung der Langzeitarbeitszeitkonten gibt es nun endlich eine rechtsverbindliche dauerhafte Gewährleistung der aufgebauten Überstunden. Außerdem können die Polizistinnen und Polizisten nun endlich auch dann ihre geleisteten Überstunden abbauen, wenn sie es auch im Rahmen ihrer Lebensführung für sich in Anspruch nehmen wollen. Sei es für die Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen oder aus anderen persönlichen Erwägungen heraus. Das macht die Lebensgestaltung der Beamtinnen und Beamten endlich deutlich flexibler. Das trägt wesentlich zur Attraktivitätssteigerung des Polizeiberufs bei.

Die Pläne sehen vor, dass Polizisten zukünftig bis zu einem Jahr Arbeitszeit ansparen können, um diese dann anschließend entweder im Rahmen reduzierter Wochenarbeitszeit oder durch Freistellung vom Dienst für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten am Stück wieder auszugleichen.

Wir halten natürlich unabhängig von dieser wichtigen Entscheidung an der Politik der erhöhten Einstellungszahlen fest. Das ist weiterhin erforderlich, um die Polizei NRW noch leistungsstärker zu machen und für zukünftige Aufgaben zu rüsten. Es ist aber auch erforderlich, um die einzelnen Beamten vor Überlastung zu schützen. Viel zu lange mussten Polizisten Überstunden aufbauen, weil der Personalbestand nicht ausreichte, um die zahlreichen Aufgaben der Polizei überhaupt bewältigen zu können. Die FDP-Fraktion wird deshalb bei den Anstrengungen zum dringend erforderlichen Personalaufbau der Polizei NRW nicht nachlassen.“