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Meilensteine

16.02.2022

Bilanzbroschüre

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15. Februar 2022: 2. Bilanz-Tour-Station in Köln

F. v. l. n. r.: Joachim Stamp, Franziska Müller-Rech, Yvonne Gebauer, Thomas Nückel (vordere Reihe), Jörn Freynick, Lorenz Deutsch, Christof Rasche, Ralph Bombis (hintere Reihe) F. v. l. n. r.: Joachim Stamp, Franziska Müller-Rech, Yvonne Gebauer, Thomas Nückel (vordere Reihe), Jörn Freynick, Lorenz Deutsch, Christof Rasche, Ralph Bombis (hintere Reihe)

Köln, 15. Februar 2022: Bei der 2. Bilanz-Tour-Station in Köln waren trotz Stromausfalls in der Location zahlreiche Gäste und Abgeordnete anwesend. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche berichtete über die Erfolge der vergangenen fünf Jahre. Darüber hinaus berichteten Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung und der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp über aktuelle Herausforderungen ihrer Arbeit.

Diskussion mit dem Publikum Diskussion mit dem Publikum

08. Februar 2022: Heute – Bilanz-Tour-Start in Münster

Fraktionschef Christof Rasche mit weiteren Kollegen in Münster Fraktionschef Christof Rasche mit weiteren Kollegen in Münster

Unser Blick zurück und Ausblick nach vorn. Zum Ende der Legislaturperiode möchten wir mit Bürgerinnen und Bürgern über die Arbeit im Landtag ins Gespräch kommen. Die FDP-Landtagsfraktion ist mit 28 Abgeordneten 2017 in die Wahlperiode gestartet, um Nordrhein-Westfalen sicherer, moderner, chancenreicher, digitaler und freier zu machen. 

Publikum Publikum

Beim Auftakt der Bilanz-Tour in Münster blickte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Angela Freimuth, Henning Höne, Markus Diekhoff, Thomas Nückel und Ulrich Reuter auf die bisher umgesetzten Trendwenden zurück. Im Anschluss folgte eine anregende Diskussion mit dem Publikum.

Diskussion mit dem Publikum Diskussion mit dem Publikum

In den nächsten Wochen ist die FDP-Fraktion in allen fünf Regierungsbezirken des Landes unterwegs, um den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Bilanz zu suchen.

Weitere Stationen unserer Bilanz-Tour in:

KÖLN, 2. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 15. Februar 2022, 19 Uhr
Altes Pfandhaus, Kartäuserwall 20, 50678 Köln

DORTMUND, 3. Bilanz-Tour-Station - Mittwoch, 16. März 2022, 19 Uhr
Restaurant Pferdestall, Grubenweg 4, 44388 Dortmund

DÜSSELDORF, 4. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 22. März 2022, 19 Uhr
Landtag Nordrhein-Westfalen, Raum E3A 02, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

BIELEFELD, 5. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 29. März 2022, 19 Uhr
Hechelei im Ravensberger Park, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld

Grußwort von Fraktionschef Christof Rasche 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

wir haben in den vergangenen fünf Jahren einen echten Politikwechsel eingeleitet, damit unser Land seine Potenziale besser ausschöpfen kann: Sei es beim Wirtschaftswachstum, der Bildungsqualität, den Investitionen oder auf dem Arbeitsmarkt. Für uns Freie Demokraten ist das Ziel eindeutig: NRW soll zu einem Land werden, das seine Chancen mutig nutzt, damit die Bürgerinnen und Bürger ihr Leben nach ihren Vorstellungen gestalten können.

In unserer Regierungsverantwortung hat unser Land eine Trendwende erlebt. Als regierungstragende Fraktion haben die 28 FDP-Abgeordneten an zahlreichen Initiativen mitgewirkt. Auch im Schatten der Corona-Pandemie seit 2020 hat diese Fraktion ihren klaren Kompass, unser Land moderner, chancenreicher, freier und digitaler zu machen, nicht aus den Augen verloren. Die vorliegende Bilanz der FDP Landtagsfraktion unterstreicht vor allem einen wichtigen Aspekt: Freiheit ist ein Treiber für Fortschritt und Innovation.

Wir denken nicht in Legislaturperioden, sondern an die nächsten Generationen. Mit dem Pakt für Kinder und Familien fließen jährlich 1,3 Milliarden Euro mehr in die frühkindliche Bildung. Wir haben mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung verbessert.

Wir wollen alle Talente fördern. In der Schulpolitik stehen endlich wieder die Interessen von Eltern und Schülerinnen und Schülern im Mittelpunkt. Umstellung G8 auf G9, Rettung der Förderschulen und Ausbau der Inklusion, Millionen für Digitalisierung – all das haben wir umgesetzt. Wir haben massiv in die Chancengerechtigkeit investiert: Mit insgesamt 60 Talentschulen, einem schulscharfen Sozialindex und Zugang zu digitaler Bildung für alle Schülerinnen und Schüler. Damit auch ein vermeintlicher Brennpunkt zu einem Startpunkt für eine Zukunft voller Chancen werden kann.

Mit dem Dreiklang aus Entlasten, Entfesseln und Investieren machen wir Nordrhein-Westfalen zu einem Aufsteigerland. Aus fünf Jahren, in denen wir Freie Demokraten mitregiert haben, resultieren bessere Rahmenbedingungen für unseren Mittelstand, für junge Gründer und Start-Ups und innovative Ideen. Unsere Bilanz zeigt Rekordinvestitionen für unsere Infrastruktur, für Mobilität und Forschung. Es wird investiert, die Investitionsquote konnte um 25 Prozent gesteigert werden. In NRW gelingt eine Steigerung des Wirtschaftswachstums bei gleichzeitigen Rekordeinsparungen von CO2.Mit unserem Grundsatz von liberaler Nachhaltigkeit wird sich NRW zum modernsten und klimafreundlichsten Energie- und Industriestandort Europas entwickeln.

In der vorliegenden Broschüre blicken wir auf fünf arbeitsreiche Jahre in allen Politikbereichen zurück. Wir haben schon viel erreicht. Und wir haben noch viel vor, um die Chancen für die Menschen in unserem Land weiter zu verbessern. Zudem haben wir für diese Broschüre Verbandsvertreter und Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Leben darum gebeten, einige Worte zur Arbeit der Fraktion zu sagen. Viele sind der Einladung gefolgt, auch diese Beiträge sind in die Broschüre eingeflossen.

Ich wünsche eine interessante Lektüre und freue mich auf Ihre Anregungen und Ideen.

Ihr
Christof Rasche MdL
Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion

Die FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen zieht ihre Bilanz.  Mehr Chancen -  Mehr Fortschritt - Mehr Freiheit - Mehr Sicherheit sind wesentliche Kernpunkte, die wir in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben:
 

Mehr Chancen

Die FDP-Landtagsfraktion möchte, dass jeder Mensch sein Leben selbstbestimmt und nach seinen eigenen Vorstellungen führen kann. Dazu müssen Bildung und gesellschaftliche Teilhabe für jeden Menschen unabhängig von seiner sozialen oder familiären Herkunft zugänglich sein. Bildung legt den Grundstein für den eigenen Lebensweg. „Beste Bildung“ ist unser Leitmotiv – egal ob in der frühkindlichen Bildung, in der Schule, in der beruflichen, akademischen oder in Weiterbildung. Zugleich müssen aber auch die politischen Rahmenbedingungen passen. Nur durch langfristig solide Finanzen sind Investitionen in die Zukunftsfelder möglich. Mit der historischen Haushaltswende haben wir in NRW viel für die Generationengerechtigkeit erreicht.

Mehr Fortschritt

Digitalisierung, Demografie und Dekarbonisierung sind die Zukunftsaufgaben der nächsten Jahrzehnte. Die FDP-Landtagsfraktion möchte sie mit Innovationen und fortschrittlichen Ideen lösen. Innovationen für die Energiewende und den Klimaschutz sollen aus NRW kommen – mit der dichten Hochschullandschaft und der stark mittelständisch geprägten Wirtschaft haben wir dazu beste Chancen. Durch die Willkommenskultur für Start-Ups ist die kreative Kraft unserer Wirtschaft weiter gestiegen. Die Chancen der Digitalisierung wollen wir in allen Gesell-schaftsbereichen und für alle Generationen nutzen. Von digitalgestütztem Unterricht über Industrie 4.0 bis zur Suche eines Pflegeplatzes.

Mehr Freiheit

Den Wert der Freiheit erkennt man erst, wenn man sie verloren hat. Für die FDP Landtagsfraktion ist Freiheit die Leitlinie der Arbeit. Deshalb haben wir in Regierungsverantwortung die Fesseln gelöst, die die rot-grüne Vorgängerregierung Wirtschaft und Wissenschaft angelegt hatte. Wir haben den Wohnungsbau von überflüssigen Auflagen befreit. Wir haben die Medienvielfalt und Freiheit der Kunst gestärkt. Wir geben den Schulen mehr Freiheit. Wir haben die Grund- und Freiheitsrechte auch in der Pandemie stets verteidigt.

Mehr Sicherheit

Die FDP-Landtagsfraktion möchte, dass Menschen sich überall in Nordrhein-Westfalen sicher fühlen können. Die Stärkung der Polizei haben wir in dieser Legislaturperiode erfolgreich zu einem Schwerpunkt unserer Innenpolitik gemacht. Mit einem klaren Kurs haben wir auch bei der Integrationspolitik agiert: Perspektiven für gut integrierte Menschen und Härte gegen Gefährder. Ebenso ist uns die soziale Sicherheit ein Anliegen, beispielsweise die Bekämpfung von Wohnungslosigkeit.

Vorschau auf die Bilanztour

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Meilensteine: Bilanz-Tour der FDP-Landtagsfraktion NRW im Februar und März 2022

Im Februar und März werden der Fraktionsvorsitzende Christof Rasche, der Parlamentarische Geschäftsführer Henning Höne und weitere Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Bilanz-Tour mit den Bürgerinnen und Bürgern in allen fünf Regierungsbezirken des Landes unter Einhaltung der Corona-Regeln ins Gespräch über die parlamentarische Arbeit kommen.

Aktuelle politische Fragen, die zukünftigen Herausforderungen und die politischen Positionen stehen auf der Agenda. Die Veranstaltungen finden in Münster, Köln, Dortmund, Düsseldorf und Bielefeld statt. Die Auftaktveranstaltung startet am 08. Februar 2022 in Münster.

Alle Stationen unserer Bilanz-Tour auf einen Blick:

MÜNSTER, 1. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 8. Februar 2022, 19 Uhr
Factory Hotel Münster, An der Germania Brauerei 5, 48159 Münster

KÖLN, 2. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 15. Februar 2022, 19 Uhr
Altes Pfandhaus, Kartäuserwall 20, 50678 Köln

DORTMUND, 3. Bilanz-Tour-Station - Mittwoch, 16. März 2022, 19 Uhr
Restaurant Pferdestall, Grubenweg 4, 44388 Dortmund

DÜSSELDORF, 4. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 22. März 2022, 19 Uhr
Landtag Nordrhein-Westfalen, Raum E3A 02, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

BIELEFELD, 5. Bilanz-Tour-Station - Dienstag, 29. März 2022, 19 Uhr
Hechelei im Ravensberger Park, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld