Christof Rasche Christof Rasche

Menschen Perspektiven für Zukunft bieten

07.10.2020 Düsseldorf

Bisher sind Deutschland und Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen. Ein Alltag mit Corona hat sich langsam eingestellt und wir gewinnen täglich neues Wissen über das Virus und dessen Bekämpfung. Die Akzeptanz der Menschen für teils gravierende Einschnitte war nie selbstverständlich und sie darf nicht gefährdet werden. „Umso besser wir die Krise in den Griff bekommen, umso mehr müssen sich Staat und Politik reduzieren und die Eigenverantwortung der Bürger wieder gestärkt werden“, betonte Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in der Generaldebatte zum Landeshaushalt 2021 im Landtag.

Rasche betont: „Natürlich brauchen wir eine fortlaufende Überprüfung von Effektivität, Verhältnismäßigkeit und Regeln. Die Menschen in NRW haben gezeigt, dass sie sich an die Regeln halten.“ Die FDP-Fraktion hat sich, wo es angemessen war, stets für schrittweise Lockerungen ausgesprochen. „Wir benötigen Rahmenbedingungen, ein Regelwerk, mit dem wir gesellschaftlich, gesundheitlich und auch wirtschaftlich gut durch diese kalte Jahreszeit kommen, dafür gibt es bisher keine Erfahrungswerte“, unterstreicht Rasche.

Im Landeshaushalt 2021 setzt die NRW-Koalition trotz Pandemie inhaltliche Schwerpunkte auf Zukunftsthemen. Die Investitionsquote wird erneut erhöht. Bildungschancen zu schaffen, bleibt für die FDP-Fraktion die große Aufgabe der Landespolitik. Für Qualität und Finanzierung der Betreuungsplätze im Kitabereich stellt das Land im nächsten Jahre zusätzlich 437 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 115 Millionen Euro werden in die Schaffung neuer Kita-Plätze investiert. Zudem wir das erfolgreiche Programm „Kita-Helfer“ von Familienminister Joachim Stamp fortgeführt. Die digitale Ausstattung unserer Schulen ist ein Kernziel von Schulministerin Yvonne Gebauer. „Für das Sofortausstattungsprogram der Schulen haben wir bereits 178 Millionen Euro bereitgestellt. Auch im kommenden Jahr wird weiter in die Digitalisierung der Schulen weiter investiert“, sagt Rasche.

Mit dem Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro hat das Land ein historisches Hilfsprogramm auf die Beine stellt. Der Rettungsschirm dient dazu, die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie zu begegnen. Also auch den Einbruch der Steuereinnahmen abzufedern Und genauso verwendet das Land NRW das Geld. „Die Kredite für den Rettungsschirm sind ausschließlich Corona-bedingt. Ohne Corona würde es keine Kreditaufnahme geben“, unterstreicht Rasche.

Pandemiebekämpfung, Investitionen in die Zukunft und solide generationengerechte Finanzpolitik – das sind die Merkmale des Etatentwurfs 2021.