Franziska Müller-Rech Franziska Müller-Rech

Müller-Rech: Freiheit und Eigenverantwortung der Schulen stärken

09.12.2021 Düsseldorf

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Schule und Bildung Yvonne Gebauer hat heute den Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen (16. Schulrechtsänderungsgesetz) vorgestellt. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franziska Müller-Rech:

„Der Entwurf für das 16. Schulrechtsänderungsgesetz ist ein großer Schritt für mehr Eigenverantwortung und Freiheit der nordrhein-westfälischen Schulen. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

Die Schulen können nun auf der Grundlage ihrer Schulprogrammarbeit besondere Profile ausweisen. Wir modernisieren das Schulgesetz nachhaltig und sichern die Digitalisierung der Schulen rechtlich ab. Den Erziehungs- und Bildungsauftrag erweitern wir um die Vermittlung von digitalen Kompetenzen. Zudem verankern wir Schutzkonzepte gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an unseren Schulen.

Außerdem stärken wir auch die Mitwirkung von Eltern und Schülerinnen und Schülern. Wir sind davon überzeugt, dass Schule nur gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren vor Ort gelingen kann. Dieses Engagement wollen wir ausdrücklich fördern und Freiräume für die Einbringung von Ideen schaffen.“