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Nückel: Eine Milliarde für Sanierung der ÖPNV-Infrastruktur

09.07.2019 Düsseldorf

Fünfzehn Verkehrsunternehmen und der NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst haben in der Akademie Mont-Cenis in Herne eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene unterzeichnet. Dazu erklärt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtag NRW und FDP-Landtagsabgeordnete aus Herne, Thomas Nückel:

„Es war ein bedeutender Augenblick, der sich im Glaskuppel-Saal der Akademie Mont-Cenis in Herne ereignete. 15 Vertreter von Verkehrsunternehmen unterzeichneten eine Rahmenvereinbarung mit dem Land. Doch es war auch langer Weg bis zu diesem Meilenstein. Und ein ordentliches Stück Vorarbeit.

Die marode und total verschlissene ÖPNV-Infrastruktur muss dringend erneuert werden. Dazu haben wir als FDP-Landtagsfraktion in einer Enquetekommission bereits 2015 bis 2017 ein Konzept für die Sanierung der ÖPNV und ein nachhaltiges und nachholendes Finanzierungssystem vorgelegt. Seit Sommer 2017 nutzt die NRW-Koalition die Chance, dieses Konzept umzusetzen und die kommunale Schiene fit für die Zukunft zu machen.

Das Land fördert die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze mit einer Milliarde Euro. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Reparaturen. Es geht um ein System-Upgrade der Stadt- und Straßenbahnnetze auf den heutigen Stand der Technik. Bei dieser Herausforderung wollen wir die Kommunen und Verkehrsunternehmen nicht allein lassen. Nur so gelingt die Verkehrswende. Bis 2031 wird das Land NRW massiv in die Erneuerung von kommunalen Schienenstrecken investieren. Es geht nicht um Prestigeprojekte sondern um innovative Projekte im Bereich der Standardisierung und Digitalisierung, die den Fahrgästen am meisten nutzen.“