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Nückel: NRW-Koalition stärkt Vielfalt auch bei DAB+

21.02.2019 Düsseldorf

Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen den Entwurf des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags und des 17. Rundfunkänderungsgesetzes in der 2. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel:

„Mit den im Gesetzentwurf vorgenommenen Anpassungen legen wir den Grundstein dafür, die Medienwelt Nordrhein-Westfalens zu entbürokratisieren und gleichzeitig den Lokalfunk in NRW zu stärken. Mit den Anpassungen im Landesmediengesetz beginnt nun die DAB+-Zukunft in NRW. Bei der Vergabe der DAB+-Frequenzen wird neben der Anbieter- und Angebotsvielfalt auch die journalistische Vielfalt berücksichtigt. Das sichert die Chancen des Lokalfunks bei der Frequenzvergabe. Die NRW-Koalition handelt und setzt die Ziele des Koalitionsvertrags Stück für Stück um.“