Stephen Paul Stephen Paul

Paul: Modernes Baurecht auf gutem Wege

04.05.2018 Düsseldorf

Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW zum Baurechtsmodernisierungsgesetz, erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher Stephen Paul:

„Die Zielrichtung der NRW-Koalition wird auch von Sachverständigen bestätigt: Wir ermöglichen schnelleres Bauen durch den Abbau von Bürokratie und schaffen Transparenz für die Bauherren. Die Einschätzungen der Experten haben gezeigt, dass der Gesetzentwurf die Schwächen der rot-grünen Bauordnung beseitigt und die Rahmenbedingungen des Bauens in NRW erleichtert.

Die Entscheidung, eine verbindliche Vollständigkeitsprüfung der eingereichten Bauunterlagen für das örtliche Bauamt sowie eine Berichtspflicht über die Länge der Baugenehmigungsverfahren der Kommunen einzuführen, wurde durchweg begrüßt. Es ist sinnvoll, den Bürgern einen transparenten Bauprozess zu gewährleisten.

Unsere zukunftsorientierte Bauordnung trägt der demographischen Entwicklung Rechnung: In Neubauten wird Barrierefreiheit zum Standard. Das wird dem Wunsch der Menschen gerecht, möglichst lange in den eigenen vier Wänden selbstbestimmt wohnen zu können.

Die von FDP und CDU getragene Landesregierung führt das von Rot-Grün abgeschaffte „Freistellungsverfahren“ wieder ein. Das gibt Bauherren und Kommunen zusätzliche Möglichkeiten an die Hand, schneller mit dem Bauen zu beginnen.“